Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

(1) 
 1Wesentliche Änderungen in den Voraussetzungen für die Genehmigung bedürfen der Genehmigung.&nbsp;2<a href="/bayern/bayeug/94" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen an die Ausbildung der Lehrkräfte, persönliche Eignung von Personal" data-lli="0" target="_blank">Art. 94</a> Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.(2) Die Auflösung einer Schule ist nur zum Ende eines Schuljahres zulässig; sie ist spätestens drei Monate vorher der Schulaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Änderungen der Genehmigungsvoraussetzungen, Auflösung einer Schule

(1) 
 1Die Anforderungen an die Ausbildung der Lehrkräfte sind erfüllt, wenn eine fachliche und pädagogische Ausbildung sowie Prüfungen nachgewiesen werden, die der Ausbildung und den Prüfungen der Lehrkräfte an den entsprechenden öffentlichen Schulen gleichartig sind oder ihnen im Wert gleichkommen.&nbsp;2Soweit die Lehrkraft über eine in der Europäischen Union, im Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz erworbene Lehrerberufsqualifikation verfügt und dieser entsprechend im Unterricht eingesetzt werden soll, ist die Ausübung der Tätigkeit der Schulaufsichtsbehörde lediglich anzuzeigen.&nbsp;3Die zuständige Schulaufsichtsbehörde verzichtet auf den Nachweis nach Satz 1, wenn die Eignung der Lehrkraft durch gleichwertige freie Leistungen nachgewiesen wird.&nbsp;4Als gleichwertige freie Leistung gilt auch die mehrjährige unterrichtspraktische Erprobung in Verbindung mit der Feststellung der fachlichen und pädagogischen Eignung durch die Schulaufsichtsbehörde.(2) 
 1Die Anforderungen an die persönliche Eignung der Lehrkraft sind erfüllt, wenn in der Person der Lehrkraft keine schwerwiegenden Tatsachen vorliegen, die einer unterrichtlichen oder erzieherischen Tätigkeit (<a href="/bayern/bayeug/59" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Lehrkräfte" data-lli="0" target="_blank">Art. 59</a> Abs. 1 Satz 1) entgegenstehen.&nbsp;2<a href="/bayern/bayeug/60a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sonstiges schulisches Personal sowie Verwaltungs- und Hauspersonal" data-lli="1" target="_blank">Art. 60a</a> Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und Abs. 3 Satz 1 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass die Vorlage bei der zuständigen Schulaufsichtsbehörde zu erfolgen hat.&nbsp;3Für Personen im Sinn des <a href="/bayern/bayeug/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Weiteres pädagogisches Personal" data-lli="2" target="_blank">Art. 60</a> sowie für Personal nach <a href="/bayern/bayeug/60a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sonstiges schulisches Personal sowie Verwaltungs- und Hauspersonal" data-lli="3" target="_blank">Art. 60a</a> Abs. 1 Satz 1 gelten die Sätze 1 und 2 sowie <a href="/bayern/bayeug/60a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sonstiges schulisches Personal sowie Verwaltungs- und Hauspersonal" data-lli="4" target="_blank">Art. 60a</a> Abs. 3 Satz 2 bis 4 entsprechend.(3) 
 1Vorbehaltlich des Abs. 1 Satz 2 bedarf die Verwendung einer Lehrkraft der Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde.&nbsp;2Die Genehmigung kann zunächst unter dem Vorbehalt des Widerrufs für eine Probezeit erteilt werden, die bis zu drei Jahre dauern darf.&nbsp;3Nach Ablauf von drei Jahren ist die Genehmigung zu erteilen oder endgültig zu versagen.

Anforderungen an die Ausbildung der Lehrkräfte, persönliche Eignung von Personal

Grundlagen

Erster Teil

Bildungs- und Erziehungsauftrag

Aufgaben der Schulen

Öffentliche und private Unterrichtseinrichtungen

Schulbauten

Schuljahr und Ferien

Besondere Bestimmungen

Die öffentlichen Schulen

Zweiter Teil

Gliederung des Schulwesens

Abschnitt I

Schularten und Mittlerer Schulabschluss

Abschnitt II

a) Allgemein bildende Schulen

Die Grundschule

Die Mittelschule

Die Realschule

Das Gymnasium

Schulen des Zweiten Bildungswegs

b) Berufliche Schulen

Die Berufsschule

Die Berufsfachschule

Die Wirtschaftsschule

Die Fachschule

Die Fachoberschule und die Berufsoberschule

Die Fachakademie

Erwerb der Fachhochschulreife oder der fachgebundenen Hochschulreife an beruflichen Schulen

c) Förderschulen und Schulen für Kranke

Aufgaben der Förderschulen

Förderschwerpunkte, Aufbau und Gliederung der Förderschulen

Mobile Sonderpädagogische Dienste

Schulvorbereitende Einrichtungen und Mobile Sonderpädagogische Hilfe

Schulen für Kranke; Hausunterricht

Förderschulen und Schulen für Kranke; Ausführungsbestimmungen

Art. 24a (aufgehoben)

d) Mittlerer Schulabschluss

Mittlerer Schulabschluss

Errichtung und Auflösung von öffentlichen Schulen; Schulveranstaltungen; Zusammenarbeit; kooperatives Lernen

Abschnitt III

a) Allgemeine Grundsätze

Staatliche Schulen

Kommunale Schulen

Erfordernisse der Raumordnung

Bezeichnung von Schulen und Schülerheimen

Unterricht und sonstige Schulveranstaltungen

Zusammenarbeit von Schulen, kooperatives Lernen

Inklusive Schule

Zusammenarbeit mit Jugendämtern und Einrichtungen der Erziehung, Bildung und Betreuung; Mittagsbetreuung

b) Besondere Regelungen für Pflichtschulen

Grundschulen

Mittelschulen

Förderschulen und Schulen für Kranke

Berufsschulen

Schulpflicht, Pflichtschulen, Sprengelpflicht, Gastschulverhältnisse, Wahl des schulischen Bildungswegs

Abschnitt IV

Schulpflicht

Erfüllung der Schulpflicht

Vollzeitschulpflicht

Freiwilliger Besuch der Mittelschule

Berufsschulpflicht

Berufsschulberechtigung

Schulpflicht bei sonderpädagogischem Förderbedarf oder längerfristiger Erkrankung

Sprengelpflicht beim Besuch öffentlicher Pflichtschulen

Gastschulverhältnisse

Wahl des schulischen Bildungswegs

Inhalte des Unterrichts

Abschnitt V

Lehrpläne, Stundentafeln, Richtlinien und Bildungsstandards

Religionsunterricht

Ethikunterricht, Islamischer Unterricht

Familien- und Sexualerziehung

Grundsätze des Schulbetriebs

Abschnitt VI

Jahrgangsstufen, Klassen, Unterrichtsgruppen

Fächer, Kurse, fachpraktische Ausbildung

Lernmittel, Lehrmittel

Nachweise des Leistungsstands, Bewertung der Leistungen, Zeugnisse

Vorrücken und Wiederholen

Abschlussprüfung

Beendigung des Schulbesuchs

Schülerinnen und Schüler

Abschnitt VII

Rechte und Pflichten

Schulleiterin oder Schulleiter, Lehrerkonferenz, Lehrkräfte und sonstiges Personal

Art. 99 BayEUG

Änderungen der Genehmigungsvoraussetzungen, Auflösung einer Schule