Art. 81 BaySvVollzG

(1) ¹Der Sachverhalt ist zu klären. ²Vor der Anhörung werden die Sicherungsverwahrten darüber unterrichtet, welche Verfehlung ihnen zur Last gelegt wird und dass es ihnen freisteht, sich zur Sache zu äußern. ³Die Erhebungen, insbesondere die Einlassungen der Sicherungsverwahrten, werden schriftlich festgehalten.

(2) ¹Die Anstaltsleitung soll sich vor der Entscheidung mit Personen besprechen, die maßgeblich an der Behandlung der Sicherungsverwahrten mitwirken. ²Art. 75 Abs. 2 Satz 1 gilt entsprechend.

(3) Die Entscheidung wird den Sicherungsverwahrten mündlich eröffnet und mit einer kurzen Begründung schriftlich abgefasst.

(4) ¹Bevor der Arrest vollzogen wird, ist der Arzt oder die Ärztin zu hören. ²Während des Arrests stehen die Sicherungsverwahrten unter ärztlicher Aufsicht. ³Der Vollzug des Arrests unterbleibt oder wird unterbrochen, wenn die Gesundheit der Sicherungsverwahrten gefährdet würde.