§ 20 HZV

(1) ¹Im Zulassungsbescheid teilt die zuständige Stelle der oder dem Zugelassenen die Einschreibefrist von sechs Werktagen mit. ²Ein Samstag gilt nicht als Werktag im Sinne von Satz 1. ³Ist die Einschreibung bis zu diesem Termin nicht beantragt worden oder lehnt die Hochschule eine Einschreibung ab, weil sonstige Einschreibvoraussetzungen nicht vorliegen, wird der Zulassungsbescheid unwirksam. ⁴Auf diese Rechtsfolge ist im Bescheid hinzuweisen.

(2) Wer am Vergabeverfahren beteiligt wurde, aber nicht zugelassen worden ist, erhält, sofern in dieser Verordnung nichts anderes geregelt ist, einen Ablehnungsbescheid.

(3) Wer nach § 5 am Vergabeverfahren nicht zu beteiligen ist, erhält von der Stiftung einen Ausschlussbescheid.

(4) ¹Nach Maßgabe des § 3 Abs. 7 erlässt die zuständige Stelle einen Rückstellungsbescheid. ²Art. 11 Abs. 6 des Staatsvertrags gilt für Rückstellungsbescheide entsprechend.

(5) Bescheide nach den Abs. 1 bis 4 können vollständig durch automatische Einrichtungen erlassen werden.

(6) ¹Von der Stiftung erstellte Bescheide werden in das DoSV-Benutzerkonto elektronisch übermittelt. ²Darauf sind die Bewerberinnen und Bewerber bei der Registrierung nach § 2 hinzuweisen. ³Die Bewerberinnen und Bewerber erhalten über die Bereitstellung zum Abruf des Bescheids eine Benachrichtigung durch E-Mail der Stiftung. ⁴Ein im DoSV-Benutzerkonto zum Abruf bereitgestellter Bescheid gilt am dritten Tag nach Absendung der E-Mail über die Bereitstellung des Bescheids als bekannt gegeben. ⁵Im Zweifel hat die zuständige Stelle den Zugang der Benachrichtigung nachzuweisen.

(7) ¹Von der Hochschule erstellte Bescheide können elektronisch in einem Online-Portal der jeweiligen Hochschule zum Abruf bereitgestellt werden. ²Im Übrigen gilt Abs. 6 entsprechend.

(8) ¹Soweit die Hochschule für die Vergabe der Studienplätze zuständig ist, kann sie die Stiftung damit beauftragen, Zulassungs-, Rückstellungs- sowie Ablehnungsbescheide zu erstellen und im Namen und Auftrag der Hochschule zu versenden. ²Abs. 6 gilt entsprechend.