Kommunalhaushaltsverordnung – Kameralistik

Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der Kameralistik

1Im Verwaltungshaushalt können in angemessener Höhe
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 Verfügungsmittel,
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 Mittel als Deckungsreserve
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 veranschlagt werden.&nbsp;2Die Ansätze dürfen nicht überschritten werden; die Mittel sind nicht übertragbar.

Verfügungsmittel, Deckungsreserve

Haushaltsplan

Abschnitt 1

Inhalt des Haushaltsplans

Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen

Vorbericht

Gesamtplan

Einzelpläne

Stellenplan

Grundsätze für die Veranschlagung

Abschnitt 2

Allgemeine Grundsätze

Sammelnachweise

Verpflichtungsermächtigungen

Investitionen

Kosten- und Leistungsrechnung

Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen

Durchlaufende Gelder, fremde Mittel

Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben

Erläuterungen

Deckungsgrundsätze

Abschnitt 3

Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets

Zweckbindung von Einnahmen

Deckungsfähigkeit

Übertragbarkeit

Rücklagen

Abschnitt 4

Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen

Anlegung von Rücklagen

Ausgleich des Haushalts

Abschnitt 5

Haushaltsausgleich

Deckung von Fehlbeträgen

Finanzplanung

Abschnitt 6

Finanzplanung und Investitionsprogramm

Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft

Abschnitt 7

Einziehung der Einnahmen

Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben

Ausgaben des Vermögenshaushalts

Haushaltswirtschaftliche Sperre

Berichtspflicht

Vorschüsse, Verwahrgelder

Vergabe von Aufträgen

Stundung, Niederschlagung und Erlaß

Kleinbeträge

Nachtragshaushaltsplan

Haushaltssatzung für zwei Jahre

Abweichendes Wirtschaftsjahr

Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren

Abschnitt 8

Kassenanordnungen

Abschnitt 9

Zahlungsanordnung

Allgemeine Zahlungsanordnung

Sachliche und rechnerische Feststellung von Kassenanordnungen

Aufgaben und Organisation der Kasse

Abschnitt 10

Aufgaben der Kasse

Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse

Zahlstellen

Handvorschüsse, Einnahmekassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten

Weitere Kassengeschäfte

Zahlungsverkehr

Abschnitt 11

Allgemeines

Geldkarten, Debitkarten, Kreditkartenund Schecks

Erfordernis der Kassenanordnung

Ausnahmen vom Erfordernis der Kassenanordnung

Einzahlungsquittung

Verfahren bei zwangsweiser Einziehung

Auszahlungen

Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren

Auszahlungsnachweise

Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung

Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände

Abschnitt 12

Verwaltung der Kassenmittel

Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln

Verwahrung von Wertgegenständen

Verwahrung von anderen Gegenständen

Buchführung

Abschnitt 13

Erster Unterabschnitt

Grundsätze für die Buchführung

Form und Sicherung der Bücher

Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung

Bücher für Einzahlungen und Auszahlungen

Zweiter Unterabschnitt

Zeitliche und sachliche Buchung

Zeitbuch

Buchungstag

Sachbuch

Buchungen im Sachbuch

Weitere Bücher

Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen

Belege

Tagesabschluß, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluß

Dritter Unterabschnitt

Tagesabschluss

Jahresabschluß

Nachweise über das Vermögen

Abschnitt 14

Bestandsverzeichnisse

Nachweis von Anlagevermögen und Geldanlagen

Jahresrechnung

Abschnitt 15

Bestandteile der Jahresrechnung

Kassenmäßiger Abschluß

Haushaltsrechnung

Rechnungsabgrenzung

Anlagen zur Jahresrechnung

Landesrecht Bayern

§ 11 KommHV-Kameralistik

Verfügungsmittel, Deckungsreserve