KommHV-Kameralistik

Informationen

Alle Normen

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Abschnitt 1

Haushaltsplan
§ 1
Inhalt des Haushaltsplans
§ 2
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen
§ 3
Vorbericht
§ 4
Gesamtplan
§ 5
Einzelpläne
§ 6
Stellenplan

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Abschnitt 2

Grundsätze für die Veranschlagung
§ 7
Allgemeine Grundsätze
§ 8
Sammelnachweise
§ 9
Verpflichtungsermächtigungen
§ 10
Investitionen
§ 11
Verfügungsmittel, Deckungsreserve
§ 11a
Kosten- und Leistungsrechnung
§ 12
Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen
§ 13
Durchlaufende Gelder, fremde Mittel
§ 14
Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben
§ 15
Erläuterungen

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Abschnitt 3

Deckungsgrundsätze
§ 16
Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets
§ 17
Zweckbindung von Einnahmen
§ 18
Deckungsfähigkeit
§ 19
Übertragbarkeit

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Abschnitt 4

Rücklagen
§ 20
Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen
§ 21
Anlegung von Rücklagen

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Abschnitt 5

Ausgleich des Haushalts
§ 22
Haushaltsausgleich
§ 23
Deckung von Fehlbeträgen

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Abschnitt 6

Finanzplanung
§ 24
Finanzplanung und Investitionsprogramm

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Abschnitt 7

Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
§ 25
Einziehung der Einnahmen
§ 26
Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben
§ 27
Ausgaben des Vermögenshaushalts
§ 28
Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 29
Berichtspflicht
§ 30
Vorschüsse, Verwahrgelder
§ 31
Vergabe von Aufträgen
§ 32
Stundung, Niederschlagung und Erlaß
§ 33
Kleinbeträge
§ 34
Nachtragshaushaltsplan
§ 35
Haushaltssatzung für zwei Jahre
§ 36
Abweichendes Wirtschaftsjahr

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Abschnitt 8

Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren
§ 37
Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren

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Abschnitt 9

Kassenanordnungen
§ 38
Kassenanordnungen
§ 39
Zahlungsanordnung
§ 40
Allgemeine Zahlungsanordnung
§ 41
Sachliche und rechnerische Feststellung von Kassenanordnungen

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Abschnitt 10

Aufgaben und Organisation der Kasse
§ 42
Aufgaben der Kasse
§ 43
Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse
§ 44
Zahlstellen
§ 45
Handvorschüsse, Einnahmekassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten
§ 46
Weitere Kassengeschäfte

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Abschnitt 11

Zahlungsverkehr
§ 47
Allgemeines
§ 48
Geldkarten, Debitkarten, Kreditkartenund Schecks
§ 49
Erfordernis der Kassenanordnung
§ 50
Ausnahmen vom Erfordernis der Kassenanordnung
§ 51
Einzahlungsquittung
§ 52
Verfahren bei zwangsweiser Einziehung
§ 53
Auszahlungen
§ 54
Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren
§ 55
Auszahlungsnachweise
§ 56
Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung

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Abschnitt 12

Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände
§ 57
Verwaltung der Kassenmittel
§ 58
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln
§ 59
Verwahrung von Wertgegenständen
§ 60
Verwahrung von anderen Gegenständen

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Abschnitt 13

Buchführung

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Erster Unterabschnitt

Allgemeines
§ 61
Grundsätze für die Buchführung
§ 62
Form und Sicherung der Bücher
§ 63
Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung

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Zweiter Unterabschnitt

Bücher für Einzahlungen und Auszahlungen
§ 64
Zeitliche und sachliche Buchung
§ 65
Zeitbuch
§ 66
Buchungstag
§ 67
Sachbuch
§ 68
Buchungen im Sachbuch
§ 69
Weitere Bücher
§ 70
Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen
§ 71
Belege

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Dritter Unterabschnitt

Tagesabschluß, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluß
§ 72
Tagesabschluss
§ 73
§ 74
Jahresabschluß

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Abschnitt 14

Nachweise über das Vermögen
§ 75
Bestandsverzeichnisse
§ 76
Nachweis von Anlagevermögen und Geldanlagen

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Abschnitt 15

Jahresrechnung
§ 77
Bestandteile der Jahresrechnung
§ 78
Kassenmäßiger Abschluß
§ 79
Haushaltsrechnung
§ 80
Rechnungsabgrenzung
§ 81
Anlagen zur Jahresrechnung
§ 82
Aufbewahrung der Jahresrechnung, der Bücher und Belege, Aufbewahrungsfristen

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Abschnitt 16

Sonderkassen, gesonderte Kassen
§ 83
Allgemeines
§ 84
Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung nach spezialgesetzlichen Regelungen
§ 85
Sonderregelung für kommunale Unternehmen

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Abschnitt 17

Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 86
Schriftform
§ 87
Begriffsbestimmungen
§ 88
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 89
Inkrafttreten
Anlage
Bestimmungen über die Entgegennahme von Schecks