Volksschulordnung – F

Schulordnung für die Volksschulen zur sonderpädagogischen Förderung

Die <a href="/bayern/vso_f/53" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Vorrücken und Wiederholen" data-lli="0" target="_blank">§§ 53</a>, <a href="/bayern/vso_f/56" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zwischen- und Jahreszeugnisse" data-lli="1" target="_blank">56</a> bis <a href="/bayern/vso_f/58" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Nachträglicher Erwerb des erfolgreichen Hauptschulabschlusses" data-lli="2" target="_blank">58</a> finden für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung nur insoweit Anwendung, als dort für diese Schülerinnen und Schüler besondere Regelungen getroffen sind.

Sonderregelungen für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

(1) 
1Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1, 1A und 2 rücken ohne besondere Entscheidung vor.
2Ergeben sich aus dem Bericht nach <a href="/bayern/vso_f/56" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zwischen- und Jahreszeugnisse" data-lli="0" target="_blank">§ 56</a> Abs. 1 Zweifel, ob die Schülerin oder der Schüler dem Unterricht in der nächsten Jahrgangsstufe folgen kann, entscheidet die Klassenleiterin oder der Klassenleiter im Benehmen mit den in der Klasse unterrichtenden Lehrkräften einschließlich der Heilpädagogischen Förderlehrerinnen und Förderlehrer und sonstigen Mitarbeiter für heilpädagogische Unterrichtshilfe und mit Zustimmung der Schulleiterin oder des Schulleiters.(2) 

§ 46 Abs. 2 VSO gilt entsprechend vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen.(3) Für Schülerinnen und Schüler, die in allen Fächern nach einem Lehrplan unterrichtet werden, der dem Anforderungsniveau des Lehrplans der Grund- bzw. Hauptschule entspricht, gelten § 46 Abs. 3 und 4 sowie § 47 VSO entsprechend.(4) 
1Schülerinnen und Schüler, die auf der Grundlage des Rahmenlehrplans für den Förderschwerpunkt Lernen unterrichtet werden, rücken in den Jahrgangsstufen 3 bis 8 in die nächsthöhere Jahrgangsstufe vor.
2Eine Wiederholung der Jahrgangsstufe ist nach Anhörung oder auf Antrag der Erziehungsberechtigten aus pädagogischen Gründen ausnahmsweise möglich; Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
3Über das Wiederholen der Jahrgangsstufe entscheidet die Klassenleiterin oder der Klassenleiter im Benehmen mit den in der Klasse unterrichtenden Lehrkräften einschließlich der Heilpädagogischen Förderlehrerinnen und Förderlehrer und dem sonstigen Personal für heilpädagogische Unterrichtshilfe; die Gesamtschulbesuchszeit einschließlich Berufsschulstufe ist auf vierzehn Jahre, bei Besuch der Jahrgangsstufe 1A auf 15 Jahre beschränkt.(5) 
1Eine Schülerin oder ein Schüler, die bzw. der auf der Grundlage der Lehrpläne für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung unterrichtet wird, soll grundsätzlich alle Jahrgangsstufen, insbesondere die Berufsschulstufe durchlaufen.
2Sie bzw. er wechselt in die nächsthöhere Jahrgangsstufe oder in die Berufsschulstufe auf Grund seines Entwicklungsstandes über, der in einer allgemeinen Würdigung ihrer bzw. seiner Leistungen im Zeugnis Ausdruck findet.(6) 

§ 46 Abs. 5 VSO gilt entsprechend.(7) 
1

§ 46 Abs. 6 und 8 Satz 2 VSO gelten entsprechend.
2Satz 1 gilt auch dann, wenn es sich bei den in § 46 Abs. 6 Satz 5 VSO genannten Schulen um solche zur sonderpädagogischen Förderung handelt.

Vorrücken und Wiederholen

(1) Die Zwischen- und Jahreszeugnisse der Jahrgangsstufen 1 und 1 A sowie das Zwischenzeugnis der Jahrgangsstufe 2 enthalten beschreibende Bewertungen des Sozial-, Lern- und Arbeitsverhaltens sowie zum Leistungsstand in den einzelnen Fächern.(2) 
1In den Jahrgangsstufen 3 und 4 werden Zwischenzeugnisse und Jahreszeugnisse ausgestellt, die beschreibende Bewertungen zum Sozial-, Lern- und Arbeitsverhalten, Noten in den Pflichtfächern sowie Bemerkungen gemäß <a href="/bayern/bayeug/52" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Nachweise des Leistungsstands, Bewertung der Leistungen, Zeugnisse" data-lli="0" target="_blank">Art. 52</a> Abs. 3 Satz 3 <a href="/bayern/bayeug" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">BayEUG</a> enthalten; das Gleiche gilt für das Jahreszeugnis der Jahrgangsstufe 2, wenn die Erziehungsberechtigten bis zum 31. Oktober des Schuljahres einen schriftlichen Antrag auf Notengebung gestellt haben, ansonsten erfolgt auch zum Leistungsstand eine beschreibende Bewertung.
2Für die Noten in Zwischenzeugnissen und Jahreszeugnissen in den Jahrgangsstufen 5 bis 8 gilt § 50 Abs. 2 VSO entsprechend; zusätzlich aufgenommen werden die Leistungen der Schülerin oder des Schülers im Förderunterricht.
3Ist eine Schülerin oder ein Schüler gemäß <a href="/bayern/vso_f/37" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Klassen- und Gruppenbildung" data-lli="1" target="_blank">§ 37</a> Abs. 2 in einem Fach oder Unterrichtsbereich einer höheren oder niedrigeren Jahrgangsstufe zugewiesen, so wird dies im Zeugnis vermerkt.
4Wurden die Noten für Leistungen durch eine allgemeine Bewertung ersetzt, enthält das Zeugnis ebenfalls eine allgemeine Bewertung.
5Bei Schülerinnen und Schülern, die nach dem Rahmenlehrplan für den Förderschwerpunkt Lernen unterrichtet werden und eine allgemeine Bewertung erhalten, enthält diese eine zusammenfassende Beschreibung entsprechend <a href="/bayern/vso_f/51" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bewertung der Leistungen (" data-lli="2" target="_blank">§ 51</a> Abs. 2 Satz 2; in das Zeugnis ist ein erläuternder Hinweis hinsichtlich der Beschreibung des individuellen Lernfortschritts aufzunehmen.(3) 
1Zwischenzeugnisse sowie Abschlusszeugnisse werden in den Jahrgangsstufen 9 und 10 in doppelter Fertigung ausgestellt.
2Abs. 2 Sätze 2, 4 und 5 gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass bei Schülerinnen und Schülern, die nach dem Rahmenlehrplan für den Förderschwerpunkt Lernen unterrichtet wurden, auf Antrag der Erziehungsberechtigten auch eine Leistungsbewertung in Noten auf der Grundlage des Bildungsgangs im Förderschwerpunkt Lernen erfolgen kann; im Zeugnis ist ein entsprechender Hinweis auf den erreichten Bildungsgang anzugeben.
3Für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung werden die Abschlusszeugnisse bei erfolgreichem Abschluss der Berufsschulstufe erteilt.(4) 
1Für Schülerinnen und Schüler, die mit Erfüllung der Vollzeitschulpflicht den erfolgreichen Abschluss der Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung nicht erreicht haben, gelten Abs. 2 Sätze 2 und 3 sowie § 50 Abs. 4 Satz 1 VSO entsprechend.
2Für Schülerinnen und Schüler, die die Jahrgangsstufe 10 ohne Erfolg besucht haben, gelten Abs. 2 Sätze 2 und 3 sowie § 50 Abs. 4 Satz 2 VSO entsprechend.
3Sätze 1 und 2 gelten nicht für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.(5) 
Für das Zeugnis über den qualifizierenden Hauptschulabschluss gilt <a href="/bayern/vso_f/63" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zeugnis über den qualifizierenden Hauptschulabschluss" data-lli="3" target="_blank">§ 63</a>.(6) Schülerinnen und Schüler, die während des Schuljahres die Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung verlassen, erhalten ein Zwischenzeugnis, das als Abgangszeugnis zu kennzeichnen ist.(7) 
1Für Schülerinnen und Schüler, die auf der Grundlage eines Lehrplans unterrichtet werden, der dem Anforderungsniveau des Lehrplans der Hauptschule entspricht und auf dieser Grundlage Noten erhalten, geben die Zeugnisse nach entsprechendem Antrag der Erziehungsberechtigten im vorletzten und letzten Schuljahr bei der amtlichen Schulbezeichnung als Schulart „Volksschule“ an.
2Entsteht hierdurch eine zur örtlichen Volksschule gleichlautende Schulbezeichnung, ist eine Verwechslungsgefahr durch den Zusatz eines Schulnamens auszuschließen, der nicht den Bestandteil „Volksschule“ enthalten darf.
3Bei privaten Schulen ist in der Schulbezeichnung entweder der private Schulträger zu benennen oder die Schule als „privat“ zu kennzeichnen.(8) 
1Zwischenzeugnisse und Jahreszeugnisse für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung erhalten an Stelle der Noten und Bewertungen eine allgemeine Würdigung der Leistungen in den verschiedenen Bereichen des Unterrichts.
2Ferner ist eine Bemerkung über ihre bzw. seine personale und soziale Entwicklung in der Schule sowie über ihr bzw. sein Lern- und Arbeitsverhalten aufzunehmen.
3Das Jahreszeugnis vor Eintritt in die Berufsschulstufe enthält folgenden Vermerk: „Sie/Er hat die Hauptschulstufe erfolgreich abgeschlossen und wechselt in die Berufsschulstufe“.(9) Bei der Entlassung als Ordnungsmaßnahme (<a href="/bayern/bayeug/86" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Erziehungsmaßnahmen, Ordnungsmaßnahmen" data-lli="4" target="_blank">Art. 86</a> Abs. 2 Nr. 10 <a href="/bayern/bayeug" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">BayEUG</a>) erhält die Schülerin oder der Schüler anstelle eines Zeugnisses eine Bescheinigung über die Dauer des Schulbesuchs während des laufenden Schuljahres.(10) 
1Für Schülerinnen und Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache mit Unterricht im Fach Deutsch als Zweitsprache gilt § 50 Abs. 7 VSO entsprechend.
2Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt Hören, die das Fach Deutsche Gebärdensprache anstelle des Pflichtfaches Englisch besuchen, erhalten eine Note für das Fach Deutsche Gebärdensprache.(11) Hinsichtlich der Aussagen zum Vorrücken und einer freiwilligen Tätigkeit in der Schulgemeinschaft gelten § 50 Abs. 8 und 9 VSO entsprechend; § 50 Abs. 8 Satz 2 VSO gilt auch für die Jahrgangstufe 1A entsprechend.(12) Die Zeugnisse müssen den vom Staatsministerium herausgegebenen Mustern entsprechen.(13) 
1Die beschreibenden Bewertungen nach Abs. 1 und 2, die Würdigung nach Abs. 8 und die Zeugnisnoten werden von der Klassenleiterin oder dem Klassenleiter im Benehmen mit den in der Klasse im betreffenden Fach unterrichtenden Lehrerinnen und Lehrern einschließlich der Heilpädagogischen Förderlehrerinnen und Förderlehrer, Werkmeisterinnen und Werkmeister und dem sonstigen Personal für heilpädagogische Unterrichtshilfe festgesetzt.
2Die beschreibenden Bewertungen nach Abs. 1 sowie die Zeugnisnoten werden auf Grund der Einzelnoten für schriftliche, mündliche und praktische Leistungsnachweise in pädagogischer Verantwortung festgesetzt.
3Hat die Schülerin oder der Schüler in einem Fach keine Leistungsnachweise erbracht, so erhält sie bzw. er anstelle einer Zeugnisnote eine Bemerkung.
4Für Schülerinnen und Schüler ohne sonderpädagogischen Förderbedarf ist der Vermerk nach <a href="/bayern/vso_f/30" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufnahme von Schülerinnen und Schülern ohne sonderpädagogischen Förderbedarf (" data-lli="5" target="_blank">§ 30</a> Abs. 3 Satz 2 aufzunehmen.(14) 
1

§ 50 Abs. 12, 14 und 15 VSO gelten entsprechend.
2

§ 50 Abs. 15 Sätze 1 und 2 VSO gelten nicht für Jahreszeugnisse nach Abs. 6.

Zwischen- und Jahreszeugnisse

(1) 
1Der erfolgreiche Hauptschulabschluss kann nachträglich durch eine Leistungsfeststellung an einer Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung erworben werden, die eine der Hauptschule gleichwertige Bildung vermittelt und eine Jahrgangsstufe 9 führt.
2Zur Leistungsfeststellung an der Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung werden nur Bewerberinnen und Bewerber mit sonderpädagogischem Förderbedarf zugelassen, die die Vollzeitschulpflicht erfüllt haben und eine Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung nach <a href="/bayern/bayeug/41" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schulpflicht bei sonderpädagogischem Förderbedarf oder längerfristiger Erkrankung" data-lli="0" target="_blank">Art. 41</a> Abs. 9 <a href="/bayern/bayeug" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">BayEUG</a> besuchen oder zuletzt besucht haben.(2) Für die Leistungsfeststellung gilt § 53 Abs. 2 VSO entsprechend, mit der Maßgabe, dass das Wahlrecht nach § 53 Abs. 2 Satz 1 VSO auch das Fach Deutsche Gebärdensprache einschließt.(3) 
1Für die Leistungsfeststellung gilt § 53 Abs. 3 VSO entsprechend.
2Im Fach Deutsche Gebärdensprache werden schriftlich/praktische und mündlich/kommunikative Leistungsnachweise verlangt.(4) 

§ 53 Abs. 5 und 6 VSO gelten entsprechend.(5) 
1Der erfolgreiche Hauptschulabschluss ist auch nachgewiesen, wenn in der besonderen Leistungsfeststellung nach <a href="/bayern/vso_f/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Besondere Leistungsfeststellung" data-lli="1" target="_blank">§§ 60</a>, <a href="/bayern/vso_f/61" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Fächer, Form, Aufgabenstellung, Inhalt und Durchführung" data-lli="2" target="_blank">61</a> die Gesamtdurchschnittsnote entsprechend § 53 Abs. 7 Satz 1 VSO erzielt wurde.
2

§ 53 Abs. 7 Satz 2 VSO gilt entsprechend.

Nachträglicher Erwerb des erfolgreichen Hauptschulabschlusses

Allgemeines

Teil 1

Geltungsbereich (vgl.

Schulaufsicht, Abweichung von einzelnen Vorschriften (vgl.

Schulgemeinschaft, Schulleiterin und Schulleiter, Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, Erziehungsberechtigte, Schulforum

Teil 2

Schulgemeinschaft, Eigenverantwortung, Schulleiterin und Schulleiter (vgl.

Lehrerkonferenz, Ausschüsse (vgl.

Schülerinnen und Schüler (vgl.

Zusammenarbeit der Schule mit den Erziehungsberechtigten (vgl.

Amtszeit des Elternbeirats und Mitgliedschaft

Geschäftsgang

Wahl des Elternbeirats

Gemeinsamer Elternbeirat (vgl.

Schulforum (vgl.

Finanzielle Abwicklung sonstiger schulischer Veranstaltungen, Sammlungen und Spenden, Erhebungen, Schülerhaftpflichtversicherung

Schulische Förderung, Aufnahme und Schulwechsel (vgl. Art. 19 bis 24, 35 bis 38, 41 bis 43, 49 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BayEUG)

Teil 3

Schulische Förderung

Abschnitt 1

Berechtigung zum Besuch einer Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung (

Förderschwerpunkt Sehen (

Förderschwerpunkt Hören (

Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung (

Förderschwerpunkt geistige Entwicklung (

Förderschwerpunkt Sprache (

Förderschwerpunkt Lernen (

Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (

Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in mehreren Förderschwerpunkten

Sonderpädagogische Förderzentren (

Sonderpädagogische Diagnose- und Förderklassen (

Mobile Sonderpädagogische Dienste (

Mittlere-Reife-Klassen, Mittlere-Reife-Kurse (

Vorbereitung auf das Berufs- und Arbeitsleben

Aufnahme und Schulwechsel

Abschnitt 2

Anmelde- und Aufnahmeverfahren (

Zurückstellung von der Aufnahme (

Aufnahme von Schülerinnen und Schülern ohne sonderpädagogischen Förderbedarf (

Erstellung eines Förderplans und Überprüfung des sonderpädagogischen Förderbedarfs

Überweisung an eine Förderschule für einen anderen Förderschwerpunkt

Überweisung an eine Volksschule (

Übertritt an eine andere Schule, Wechsel aus anderen weiterführenden Schularten, Schülerinnen und Schüler ohne ständigen festen Aufenthalt

Aufnahme in Mittlere-Reife-Klassen und in Mittlere-Reife-Kurse

Beteiligung der Schülerinnen und Schüler

Schulbetrieb

Teil 4

Klassen- und Gruppenbildung

Partnerklassen

Wahlpflichtfächer, Wahlfächer, Arbeitsgemeinschaften, Therapieunterricht, besondere Fördermaßnahmen, Besuch eines offenen Ganztagsangebots

Einsatz von Pflegekräften

Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache (

Teilnahme (vgl.

Freiwilliger Besuch der Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung (

Beaufsichtigung

Alkoholverbot, Sicherstellung von Gegenständen

Stundentafeln und Stundenpläne

Unterrichtszeit

Religiöse Erziehung, Religionsunterricht

Hausaufgaben, Probearbeiten, Vorrücken und Wiederholen, Zeugnisse

Teil 5

Hausaufgaben und Probearbeiten (vgl. Art. 52 BayEUG)

Hausaufgaben

Probearbeiten

Bewertung der Leistungen (

Freiwilliges Wiederholen, Überspringen einer Jahrgangsstufe

Zeugnisse (vgl. Art. 52 Abs. 3 BayEUG)

Abschnitt 3

Unterlagen Mobiler Sonderpädagogischer Dienst

Abschlüsse

Teil 6

Abschluss der Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung, erfolgreicher Hauptschulabschluss

Abschluss der Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung

Erfolgreicher Hauptschulabschluss nach Abschlussprüfung, erfolgreicher Abschluss im Bildungsgang des Förderschwerpunkts Lernen nach Abschlussprüfung

Qualifizierender Hauptschulabschluss

Besondere Leistungsfeststellung

Fächer, Form, Aufgabenstellung, Inhalt und Durchführung

Feststellungskommission, Jahresfortgangsnoten, Bewertung der Leistungen, qualifizierender Hauptschulabschluss

Zeugnis über den qualifizierenden Hauptschulabschluss

Nachholung des qualifizierenden Hauptschulabschlusses

Teilnahme anderer Bewerberinnen und Bewerber, Gleichwertigkeitsanerkennung

Mittlerer Schulabschluss der Volksschule zur sonderpädagogischen Förderung

Abschlussprüfung: Fächer, Form, Aufgabenstellung, Inhalt und Durchführung

Prüfungsausschuss

Jahresfortgangsnoten, Bewertung der Leistungen, freiwillige mündliche Prüfung, Festsetzung der Noten und des Prüfungsergebnisses, Notenausgleich

§ 59 VSO-F

Sonderregelungen für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung