§ 4 WkKV

(1) Der Krankenhaus-Vermögensplan muss enthalten:

1.

alle voraussehbaren Ausgaben des Geschäftsjahres, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens ergeben,

2.

die Tilgungsleistungen,

3.

Angaben über die Höhe des in diesem Geschäftsjahr zu deckenden Verlustes,

4.

die vorhandenen und zu beschaffenden Deckungsmittel,

5.

die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.

(2) ¹Die mit einer Änderung des Anlagevermögens verbundenen Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen sind nach der Gliederung des Anlagennachweises (Anlage 3 zur KHBV) und nach Vorhaben getrennt zu veranschlagen. ²Wenn Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt sind, ist eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik bzw. § 2 Abs. 2 Nr. 2 KommHV-Kameralistik beizufügen.

(3) ¹Ausgaben für verschiedene Vorhaben sind nicht deckungsfähig. ²Ausgaben im Rahmen der Pauschalförderung nach Art. 12 Abs. 1 des Bayerischen Krankenhausgesetzes können für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig erklärt werden.

(4) ¹Für die Ausgabenansätze und die entsprechenden Deckungsmittel im Vermögensplan gelten § 21 Abs. 1 KommHV-Doppik und § 19 Abs. 1 KommHV-Kameralistik entsprechend. ²Die Abwicklung der übertragenen Ansätze ist gesondert nachzuweisen.