Abfallbeauftragtenverordnung

Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.6.2017 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 10 Abs. 1) +++) (+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte G v. 30.9.2025 I Nr. 233 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 2 der V v. 2.12.2016 I 2770 von der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit nach Anhörung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 10 Abs. 1 Satz 1 dieser V am 1.6.2017 in Kraft getreten.

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Pflicht zur Bestellung

Mehrere Abfallbeauftragte

Gemeinsamer Abfallbeauftragter

Nicht betriebsangehöriger Abfallbeauftragter

Abfallbeauftragter für Konzerne

Ausnahme von der Pflicht zur Bestellung eines Abfallbeauftragten

Anforderungen an Abfallbeauftragte

Abschnitt 2

Zuverlässigkeit

Fachkunde

Übergangsvorschriften

(zu § 9 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 Satz 2)

Bundesrecht Deutschland

AbfBeauftrV

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Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall

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