Außenhandelsstatistikgesetz

Gesetz über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland

<p><a href="/eu/vo_eu_2019_2152/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Geheimhaltung bei der Verbreitung statistischer Daten über den internationalen Warenverkehr" data-lli="0" target="_blank">Artikel 19</a> der <a href="/eu/vo_eu_2019_2152" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EU) 2019/2152</a> findet auch Anwendung auf die Veröffentlichung statistischer Ergebnisse der Außenhandelsstatistik, die nicht ausschließlich auf Erhebungsmerkmalen beruhen, die durch Unionsrecht vorgegeben sind.</p>

Veröffentlichung

Verordnung (EU) 2019/2152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2019 über europäische Unternehmensstatistiken, zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken

<p>Die nationale statistische Stelle entscheidet nur auf Ersuchen eines Ein- oder Ausführers von Waren, ob statistische Ergebnisse in Bezug auf die betreffenden Ein- oder Ausfuhren ohne jegliche Änderung verbreitet werden oder ob die statistischen Ergebnisse auf begründetes Ersuchen dieses Ein- oder Ausführers so geändert werden , dass er nicht identifiziert werden kann, um dem Grundsatz der statistischen Geheimhaltung gemäß Artikel 20 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 zu genügen.</p>

Geheimhaltung bei der Verbreitung statistischer Daten über den internationalen Warenverkehr

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Erhebungsgebiet

Inhalt, Zweck

Durchführung

Anzumeldende Warenverkehre

Erhebungsmerkmale

Hilfsmerkmale

Auskunftspflicht

Anmeldestellen

Berichtszeitraum, Meldefrist und Erhebungszeitraum

Übermittlung von Daten und Informationen durch Behörden

Verzeichnis aller am Außenhandel beteiligten Personen

Abdeckungsgrad der Intrahandelsstatistik und Befreiungen von der Anmeldung

Datenübermittlungen durch das Statistische Bundesamt

Datenaustausch mit der Deutschen Bundesbank

Verordnungsermächtigung

Bußgeldvorschrift

Bundesrecht Deutschland

§ 17 AHStatG

Veröffentlichung