Außenhandelsstatistikgesetz

Gesetz über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland

<pre>(+++ Textnachweis ab: 18.6.2021 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 14.6.2021 I 1751 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es tritt gem. Art. 4 Abs. 2 Satz 1 dieses G am 1.1.2022 in Kraft. § 18 tritt gem. Art. 4 Abs. 1 Satz 1 am 18.6.2021 in Kraft.

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Erhebungsgebiet

Inhalt, Zweck

Durchführung

Anzumeldende Warenverkehre

Erhebungsmerkmale

Hilfsmerkmale

Auskunftspflicht

Anmeldestellen

Bezugszeitraum, Meldefrist und Erhebungszeitraum

Übermittlung von Daten und Informationen durch Behörden

Verzeichnis aller am Außenhandel beteiligten Personen

Abdeckungsgrad der Intrahandelsstatistik und Befreiungen von der Anmeldung

Datenübermittlungen durch das Statistische Bundesamt

Datenaustausch mit der Deutschen Bundesbank

Veröffentlichung

Verordnungsermächtigung

Bußgeldvorschrift

Bundesrecht Deutschland

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