Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung

Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente *)

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates vom 20. November 2006 über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente (ABl. L 337 vom 5.12.2006, S. 21). <pre>(+++ Textnachweis ab: 7.5.2009 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 117/2006 (CELEX Nr: 364L0117) +++) </pre>

Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente 

Anwendungsbereich

Verhältnis zu anderen Vorschriften

Begriffsbestimmungen

Einheitlicher Begleitschein

Verbringungsverbot, Genehmigung

Antragstellung

Eingangsbestätigung und Informationsersuchen

Verbringung in einen Mitgliedstaat

Verbringung in ein Drittland

Verbringung in das Inland aus einem Drittland

Verbringung durch das Inland

Unterrichtungen

Übermittlung und Mitführen von Unterlagen

Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat

Zustimmung zur Durchfuhr

Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten

Nicht zu Ende geführte Verbringungen

Bestätigung über den Erhalt

Sprachenregelung

Mitwirkung der Zollstellen

Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verfahrens

Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Ordnungswidrigkeiten

(weggefallen)

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Einheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle von Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente (Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates)

Bundesrecht Deutschland

AtAV

Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung

Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente *)

Informationen

Alle Normen