Außenwirtschaftsverordnung

<p>(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 411, S. 26)</p><br><br><table><tr><td><b>Meldeinhalte</b></td></tr><tr><td>Angaben zum Meldepflichtigen</td></tr><tr><td>Angaben zum Einreicher</td></tr><tr><td>Kontaktdaten für Rückfragen</td></tr><tr><td>Meldedatum</td></tr><tr><td>Die Zahlungsinformationen sind nach folgenden Merkmalen zu gliedern: <dl><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Transaktionsrichtung</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Kennzahl laut Leistungsverzeichnis</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Zahlungszweck</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Betrag</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Land</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Verrechnungskennzeichen (außer für Wertpapier- und Zinserträge)</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>ISIN (Kapitalverkehr)</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Bezeichnung des Wertpapieres (Kapitalverkehr)</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Stückzahl (Kapitalverkehr)</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Warencode (Transitverkehr)</div></dd><dt style="float: left;">•</dt><dd><div>Warenbezeichnung (Transitverkehr)</div></dd></dl></td></tr></table>

(zu den §§ 67 und § 70 Absatz 1 Nummer 2)

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Beantragung von Genehmigungen

Zertifikate nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG

Formerfordernisse; Verwaltungsportal und Fristlauf

Erteilung von Genehmigungen

(weggefallen)

Aufbewahrung von Verwaltungsakten

Boykotterklärung

Gebiete, die als Zollgebiet der Europäischen Union gelten

Ausfuhr und Verbringung aus dem Inland

Kapitel 2

Beschränkungen

Abschnitt 1

Genehmigungsbedürftige Ausfuhr

Unterabschnitt 1

Genehmigungserfordernisse für die Ausfuhr von Gütern des Teils I der Ausfuhrliste

Genehmigungserfordernisse für die Ausfuhr von Gütern mit einem bestimmten Verwendungszweck

Genehmigungserfordernisse für die Ausfuhr von Gütern des Teils II der Ausfuhrliste

Genehmigungsbedürftige Verbringung aus dem Inland

Unterabschnitt 2

Genehmigungserfordernisse für die Verbringung von Gütern

Verfahrens- und Meldevorschriften

Abschnitt 2

Ausfuhr und Wiederausfuhr

Gestellung und Anmeldung

Verfahren bei der zollamtlichen Behandlung

Vereinfachte Zollanmeldung

Anschreibung in der Buchführung des Anmelders

Erhebung von Ausfuhrdaten bei der Ausfuhr von Mineralöl und Gas

Ausfuhr von Obst und Gemüse

Wiederausfuhren

Summarische Ausgangsanmeldung

Wiederausfuhrmitteilung

Ausfuhrgenehmigung

Informations- und Buchführungspflichten

Ausfuhrabfertigung

Datenaustausch

Ausfuhrabfertigung in einem anderen Mitgliedstaat

Aufzeichnungspflichten

Genehmigungsbedürftige Verbringung und Zertifizierungsverfahren

Unterabschnitt 3

Anzuwendende Vorschriften

Zertifizierungsverfahren

Einfuhr

Kapitel 3

Beschränkungen und allgemeine Verfahrensvorschriften

Verwendungsbeschränkungen

Bestätigungen über Internationale Einfuhrbescheinigungen und Wareneingangsbescheinigungen

Einfuhrabfertigung

Antrag auf Einfuhrabfertigung

Einfuhrdokumente

Verfahren bei der Einfuhrabfertigung

Erhebung von Einfuhrdaten

Vorherige Einfuhrüberwachung

Einfuhrabfertigung bei vorheriger Einfuhrüberwachung

Ursprungszeugnis und Ursprungserklärung

Einfuhrgenehmigung

Erleichtertes Verfahren für landwirtschaftliche Waren

Erleichtertes Verfahren für sonstige Waren

Einfuhr von Gartenbauerzeugnissen

Zwangsvollstreckung

Sonstiger Güterverkehr

Kapitel 4

Durchfuhr

Beschränkungen bei der Durchfuhr von Gütern

Durchfuhrverfahren

Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Genehmigungserfordernisse für Handels- und Vermittlungsgeschäfte über Güter des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste

Genehmigungserfordernisse für Handels- und Vermittlungsgeschäfte in einem Drittland

Einfuhrdokumente für Handels- und Vermittlungsgeschäfte

Dienstleistungsverkehr

Kapitel 5

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit chemischen oder biologischen Waffen oder Kernwaffen

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit einer militärischen Endverwendung

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Inland

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit der Errichtung oder dem Betrieb kerntechnischer Anlagen

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit bestimmten in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 gelisteten Gütern der Kommunikationsüberwachung

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit bestimmten in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste gelisteten Gütern der Kommunikationsüberwachung

Befreiung von der Genehmigungspflicht

Beschränkungen des Kapitalverkehrs

Kapitel 6

Beschränkungen nach § 4 Absatz 2 des Außenwirtschaftsgesetzes zur Erfüllung des Abkommens über deutsche Auslandsschulden

Bewirkung von Zahlungen und sonstigen Leistungen

Prüfung von Unternehmenserwerben

Sektorübergreifende Prüfung von Unternehmenserwerben

Anwendungsbereich der sektorübergreifenden Prüfung

Voraussichtliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit

Stimmrechtsanteile

Unbedenklichkeitsbescheinigung

Freigabe eines Erwerbs nach § 55

Untersagung oder Anordnungen

Ausnahmen von den Vollzugsbeschränkungen nach § 15 Absatz 3 des Außenwirtschaftsgesetzes

Anlage 5 AWV

(zu den §§ 67 und § 70 Absatz 1 Nummer 2)