Bundesanstalt-Post-Gesetz

Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost

(+++ Textnachweis ab: 1.1.1995 +++)Kurzbezeichnung: IdF d. Art. 3 Nr. 1 G v. 28.5.2015 I 813 mWv 6.6.2015 Das G wurde als Artikel 1 G 900-10 v. 14.9.1994 I 2325 (PTNeuOG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 15 Abs. 1 dieses G am 1.1.1995 in Kraft getreten.

Errichtung

Abschnitt 1

Errichtung, Rechtsform, Sitz

Aufsicht

Aufgaben

Abschnitt 2

Gegenstand

Organisation

Abschnitt 3

Leitung

Verwaltungsrat

Einspruch gegen Beschlüsse des Verwaltungsrats

Genehmigungen

(weggefallen)

Postbeamtenversorgungskasse

Abschnitt 4

Grundsätze

Wirtschaftsführung, Rechnungslegung

Rechtsnachfolge des Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V.

Überleitung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V.

Überleitung der Beamtinnen und Beamten

Dienstrechtliche Aufgaben

Abschnitt 5

Prüfungen bei Disziplinarverfahren, Entlassungen und Zurruhesetzungen

Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse bei Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern aus dem Bereich der früheren Deutschen Bundespost

Beihilfebearbeitung

Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse bei der Auflösung von Postnachfolgeunternehmen

Wirtschaftsführung

Abschnitt 6

Finanzierung

Wirtschaftsplan

Rechnungslegung

Prüfung und Entlastung der Präsidentin oder des Präsidenten

Personal

Abschnitt 7

Beamtinnen und Beamte, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Überleitungsmaßnahmen für das Personal

Vorübergehende geringerwertige Verwendung

Soziale Aufgaben

Abschnitt 8

Betriebliche Sozialeinrichtungen

Verwaltung der Postbeamtenkrankenkasse

Unterabschnitt 1

Organe

Vorstand, Verwaltungsrat

Satzung

Wirtschaftsführung der Postbeamtenkrankenkasse

Unterabschnitt 2

Grundsätze der Beitragsgestaltung

Beiträge in der Grundversicherung

Ausgleichsfonds

Sonstige Einnahmen

Freistellung der Bundesrepublik Deutschland

Verteilung des Verwaltungsaufwands, Verordnungsermächtigung

Beihilfebearbeitung für andere Stellen

Wohnungsfürsorge

Unterabschnitt 3

Übergangsregelung im Sozialwesen

Übergangsregelungen

Abschnitt 9

Vermögensübergang

Bundesrecht Deutschland

BAPostG

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