BBankG

Informationen

Alle Normen

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Erster Abschnitt

Rechtsform und Aufgabe
§ 1
§ 2
Rechtsform, Grundkapital und Sitz
§ 3
Aufgaben
§ 4
Beteiligungen

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Zweiter Abschnitt

Organisation
(XXXX) §§ 5 und 6
(weggefallen)
§ 7
Vorstand
§ 8
Hauptverwaltungen
§ 9
Beiräte bei den Hauptverwaltungen
§ 10
Filialen
§ 11
Vertretung

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Dritter Abschnitt

Bundesregierung und Bundesbank
§ 12
Verhältnis der Bank zur Bundesregierung
§ 13
Zusammenarbeit

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Vierter Abschnitt

Währungspolitische Befugnisse
§ 14
Notenausgabe
(XXXX) §§ 15 und 16
(weggefallen)
§ 17
§ 18
Statistische Erhebungen

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Fünfter Abschnitt

Geschäftskreis
§ 19
Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern
§ 20
Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen
§ 21
§ 22
Geschäfte mit jedermann
§ 23
Bestätigung von Schecks
§ 24
§ 25
Andere Geschäfte
Abschnitt 5a
(XXXX) §§ 25a bis 25d
(weggefallen)

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Sechster Abschnitt

Jahresabschluss, Kostenrechnung, Gewinnverteilung
§ 26
Jahresabschluss, Kostenrechnung
§ 27
Gewinnverteilung
§ 28

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Siebenter Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen
§ 29
Sonderstellung der Deutschen Bundesbank
§ 30
Urkundsbeamte
§ 31
Rechtsverhältnisse der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Deutschen Bundesbank
§ 32
Schweigepflicht
§ 33
Veröffentlichungen
§ 34

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Achter Abschnitt

Strafbestimmungen und Vorschriften über das Anhalten von Falschgeld
§ 35
Unbefugte Ausgabe und Verwendung von Geldzeichen
§ 36
Anhalten von Falschgeld sowie unbefugt ausgegebener Geldzeichen
§ 36a
Verordnungsermächtigung
§ 37
Einziehung
§ 37a
Auskünfte und Prüfungen, Untersagung der Wiederausgabe von Banknoten

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Neunter Abschnitt

Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 38
Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank
§ 39
Übergangsvorschrift für die Vorstände der Landeszentralbanken und die Beiräte
§ 40
Änderung der Dienstverhältnisse
§ 41
Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen
§ 42
Ausgabe von Liquiditätspapieren offenen Markt
§ 43
§ 44
Auflösung
§ 45
Weitere Übergangsvorschriften
§ 47