BBankG

Gesetz über die Deutsche Bundesbank

Informationen

Ausfertigungsdatum26.01.1957

FundstelleBGBl I 1957, 745

VersionNeugefasst durch Bek. v. 22.10.1992 I 1782;
zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 19.7.2024 I Nr. 247

Alle Normen

Erster Abschnitt

Rechtsform und Aufgabe

§ 1

§ 2

Rechtsform, Grundkapital und Sitz

Zweiter Abschnitt

Organisation

Beiräte bei den Hauptverwaltungen

Dritter Abschnitt

Bundesregierung und Bundesbank

§ 12

Verhältnis der Bank zur Bundesregierung

§ 13

Zusammenarbeit

Vierter Abschnitt

Währungspolitische Befugnisse

Statistische Erhebungen

Fünfter Abschnitt

Geschäftskreis

§ 19

Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern

§ 20

Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen

§ 21

§ 22

Geschäfte mit jedermann

§ 23

Bestätigung von Schecks

(XXXX) §§ 25a bis 25d

(weggefallen)

Sechster Abschnitt

Jahresabschluss, Kostenrechnung, Gewinnverteilung

§ 26

Jahresabschluss, Kostenrechnung

§ 27

Gewinnverteilung

§ 28

Siebenter Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 29

Sonderstellung der Deutschen Bundesbank

§ 30

Urkundsbeamte

§ 31

Rechtsverhältnisse der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Deutschen Bundesbank; Verordnungsermächtigungen

Achter Abschnitt

Strafbestimmungen und Vorschriften über das Anhalten von Falschgeld

§ 35

Unbefugte Ausgabe und Verwendung von Geldzeichen

§ 36

Anhalten von Falschgeld sowie unbefugt ausgegebener Geldzeichen

§ 36a

Verordnungsermächtigung

§ 37

Einziehung

§ 37a

Auskünfte und Prüfungen, Untersagung der Wiederausgabe von Banknoten

Neunter Abschnitt

Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 38

Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank

§ 39

Übergangsvorschrift für die Vorstände der Landeszentralbanken und die Beiräte

§ 40

Änderung der Dienstverhältnisse

§ 41

Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen

§ 42

Ausgabe von Liquiditätspapieren offenen Markt

Weitere Übergangsvorschriften

§ 47