BBesG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Regelung durch Gesetz
§ 3
Anspruch auf Besoldung
§ 4
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
§ 5
Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 6a
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 7
Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung
§ 7a
Zuschläge bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
§ 8
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 9
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9a
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 11
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12
Rückforderung von Bezügen
§ 13
Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
§ 14
Anpassung der Besoldung
§ 14a
Versorgungsrücklage
§ 15
Dienstlicher Wohnsitz
§ 16
Amt, Dienstgrad
§ 17
Aufwandsentschädigungen
§ 17a
Zahlungsweise
§ 17b
Lebenspartnerschaft

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Abschnitt 2

Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Grundsätze
§ 18
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 19
Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
§ 19a
Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 19b
Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes

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Unterabschnitt 2

Beamte und Soldaten
§ 20
Bundesbesoldungsordnungen A und B
§ 21
(weggefallen)
§ 22
(weggefallen)
§ 23
Eingangsämter für Beamte
§ 24
Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 25
(weggefallen)
§ 26
(weggefallen)
§ 27
Bemessung des Grundgehaltes
§ 28
Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 29
Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 30
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
§ 31
(weggefallen)

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Unterabschnitt 3

Professoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 32
Bundesbesoldungsordnung W
§ 32a
Bemessung des Grundgehaltes
§ 32b
Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 33
Leistungsbezüge
§ 34
(weggefallen)
§ 35
Forschungs- und Lehrzulage
§ 36
(weggefallen)

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Unterabschnitt 4

Richter und Staatsanwälte
§ 37
Bundesbesoldungsordnung R
§ 38
Bemessung des Grundgehaltes

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Abschnitt 3

Familienzuschlag
§ 39
Grundlage des Familienzuschlages
§ 40
Stufen des Familienzuschlages
§ 41
Änderung des Familienzuschlages

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Abschnitt 4

Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen
§ 42
Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 42a
Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 42b
Prämie für besondere Einsatzbereitschaft
§ 43
Personalgewinnungs- und Personalbindungsprämie
§ 43a
Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr
§ 44
Verpflichtungsprämie für Soldaten auf Zeit
§ 45
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 46
(weggefallen)
§ 47
Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 48
Mehrarbeitsvergütung
§ 49
Vergütung für Vollziehungsbeamte in der Bundesfinanzverwaltung; Verordnungsermächtigung
§ 50
Mehrarbeitsvergütung für Soldaten
§ 50a
Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
§ 50b
Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft im Sanitätsdienst in Bundeswehrkrankenhäusern
§ 50c
Vergütung für Beamte im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehren
§ 50d
Vergütung für Soldaten mit besonderen Alarmierungsverpflichtungen
§ 51
Andere Zulagen und Vergütungen

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Abschnitt 5

Auslandsbesoldung
§ 52
Auslandsdienstbezüge
§ 53
Auslandszuschlag
§ 54
Mietzuschuss
§ 55
Kaufkraftausgleich
§ 56
Auslandsverwendungszuschlag
§ 57
Auslandsverpflichtungsprämie
§ 58
Zulage für Kanzler an großen Botschaften

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Abschnitt 6

Anwärterbezüge
§ 59
Anwärterbezüge
§ 60
Anwärterbezüge nach Ablegung der Zwischenprüfung oder der Laufbahnprüfung
§ 61
Anwärtergrundbetrag
§ 62
Anwärtererhöhungsbetrag
§ 63
Anwärtersonderzuschläge
§ 64
(weggefallen)
§ 65
Anrechnung anderer Einkünfte
§ 66
Kürzung der Anwärterbezüge

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Abschnitt 7

(weggefallen)
§ 67
(weggefallen)
§ 68
(weggefallen)

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Abschnitt 8

Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft
§ 69
Dienstkleidung und Unterkunft für Soldaten
§ 69a
Heilfürsorge für Soldaten
§ 70
Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte des Bundes
§ 70a
Dienstkleidung für Beamte

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Abschnitt 9

Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 71
Rechtsverordnungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 72
Übergangsregelung zu den §§ 6, 43, 43b, 44 und 63
§ 73
Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 74
Übergangsregelung zu den Änderungen der Anlage I durch das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz
§ 74a
Übergangsregelung aus Anlass der Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften
§ 75
Übergangszahlung
§ 76
Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Besoldungsüberleitungsgesetz
§ 77
Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 77a
Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsneuregelungsgesetzes
§ 78
Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen
§ 79
(weggefallen)
§ 80
Übergangsregelung für beihilfeberechtigte Polizeivollzugsbeamte des Bundes
§ 80a
Übergangsregelung für Verpflichtungsprämien für Soldaten auf Zeit aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes
§ 80b
Übergangsregelung zum Auslandsverwendungszuschlag
§ 81
Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998
§ 82
(weggefallen)
§ 83
Übergangsregelung für Ausgleichszulagen
§ 83a
Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes
§ 84
Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht
§ 85
Anwendungsbereich in den Ländern
Anlage I
(zu § 20 Absatz 2 Satz 1)
Anlage II
(zu § 32 Satz 1)
Anlage III
(zu § 37 Satz 1)
Anlage IV
(zu § 20 Absatz 2 Satz 2, § 32 Satz 2, § 37 Satz 2)
Anlage V
(zu § 39 Absatz 1 Satz 1)
Anlage VI
(zu § 53 Absatz 2 Satz 1 und 3 sowie Absatz 3 Satz 1 und 4)
Anlage VIII
(zu § 61)
Anlage IX
(zu den Anlagen I und III)