Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz

Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.1.1994 +++) </pre>Überschrift: Kurzbezeichnung und Buchstabenabkürzung eingefügt durch Art. 3 G v. 21.6.2002 I 2191 mWv 1.7.2002 Das G wurde als Artikel 1 G 930-8 v. 27.12.1993 I 2378 (ENeuOG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 11 Abs. 1 Satz 1 dieses G am 1.1.1994 in Kraft getreten.

Zusammenführung der Bundeseisenbahnen

Vermögen des Bundeseisenbahnvermögens

Gliederung und Aufgaben des Bundeseisenbahnvermögens

Stellung im gerichtlichen und außergerichtlichen Verkehr

Haftung des Bundes

Verwaltungsaufbau

Personalwesen

(weggefallen)

Schwerbehindertenvertretung

Vorgesetzte

Verwendung auf anderen Dienstposten

Besoldungsrechtliche Regelungen

Gesetzliche Sozialeinrichtungen

Krankenversorgung der Beamten des Bundeseisenbahnvermögens

Betriebliche Sozialeinrichtungen, Selbsthilfeeinrichtungen

Wirtschaftsführung

Schuldurkunden

Jahresabschluß und Berichtspflicht

Haushalts- und Wirtschaftsprüfung

Übertragungsverpflichtung des Bundeseisenbahnvermögens

Vermögensübergang

Verfügungsbefugnis der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft

Feststellung des Übergangs und Vornahme der
Übertragung

Schiedsstelle

Verwaltungsvorschriften

Übertragung von Liegenschaften auf Dritte

Anwendung von Vorschriften auf ausgegliederte
Gesellschaften

Übergangsregelung

Rechtsverordnungen

Auflösung des Bundeseisenbahnvermögens

(zu § 15 Abs. 2)

(zu § 22 Abs. 1)

Bundesrecht Deutschland

BEZNG

Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz

Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen

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