BRüG
Bundesrückerstattungsgesetz
Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger
Informationen
Ausfertigungsdatum19.01.1957
FundstelleBGBl I 1957, 734
VersionZuletzt geändert durch Art. 21 Abs. 1 G v. 29.6.2015 I 1042
Alle Normen
- Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften und Begriffsbestimmungen
- Zweiter AbschnittNeubegründete rückerstattungsrechtliche Ansprüche
- Dritter AbschnittBehandlung der nach diesem Gesetz zu erfüllenden rückerstattungsrechtlichen Ansprüche
- Vierter AbschnittAnmeldung von rückerstattungsrechtlichen Ansprüchen und weiteres Verfahren
- Erster TitelNeubegründete Ansprüche
- Zweiter TitelNeueröffnung der Anmeldefristen
- Dritter TitelGemeinsame Vorschriften
- Fünfter AbschnittZahlungspflicht der Bundesrepublik Deutschland
- Erster TitelLastentragung und Rangfolge der Ansprüche
- Zweiter TitelVerfahren
- Sechster AbschnittHärteausgleich
- Siebenter AbschnittSchlußvorschriften