Gesetz über die Errichtung eines Fonds "Deutsche Einheit"

<pre>(+++ Textnachweis ab: 30.6.1990 +++) </pre>Das G wurde als Art. 31 G 105-1 v. 25.6.1990 II 518 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 37 Abs. 1 dieses G am 30.6.1990 in Kraft getreten.

Errichtung des Fonds

Zweck des Fonds, Neuregelung der
Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 1995

Stellung im Rechtsverkehr, Verwaltung, Beirat

Vermögenstrennung, Bundeshaftung

Finanzierung, Kreditermächtigungen, Verwaltung
der Kredite des Fonds

Bundeszuschüsse

Eingliederung der Verbindlichkeiten des Fonds in Bundesschuld

Abrechnung nach Ablauf des Jahres 2019

Wirtschaftsplan

Jahresrechnung

Verwaltungskosten

Gleichstellung mit Bundesbehörden

Auflösung des Fonds

Bundesrecht Deutschland

DEFG

Gesetz über die Errichtung eines Fonds "Deutsche Einheit"

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