DepotG

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Alle Normen

§ 1
Allgemeine Vorschriften

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1. Abschnitt

Verwahrung
§ 2
Sonderverwahrung
§ 3
Drittverwahrung
§ 4
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
§ 5
Sammelverwahrung
§ 6
Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung
§ 7
Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
§ 8
Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung
§ 9
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung
§ 9a
Sammelurkunde
§ 9b
Elektronische Wertpapiere in Sammeleintragung
§ 9c
Elektronische Wertpapiere nach ausländischem Recht
§ 10
Tauschverwahrung
§ 11
Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
§ 12
Ermächtigungen zur Verpfändung
§ 12a
Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
§ 13
Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
§ 14
Verwahrungsbuch
§ 15
Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
§ 16
Befreiung von Formvorschriften
§ 17
Pfandverwahrung
§ 17a
Verfügungen über Wertpapiere

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2. Abschnitt

Einkaufskommission
§ 18
Stückeverzeichnis
§ 19
Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 20
Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
§ 21
Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen
§ 22
Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
§ 23
Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 24
Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
§ 25
Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
§ 26
Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts
§ 27
Verlust des Provisionsanspruchs
§ 28
Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
§ 29
Verwahrung durch den Kommissionär
§ 30
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft
§ 31
Eigenhändler, Selbsteintritt

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3. Abschnitt

Vorrang im Insolvenzverfahren
§ 32
Vorrangige Gläubiger
§ 33
Ausgleichsverfahren bei Verpfändung

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4. Abschnitt

Strafbestimmungen
§ 34
Depotunterschlagung
§ 35
Unwahre Angaben über das Eigentum
§ 36
Strafantrag
§ 37
Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens
(XXXX) §§ 38 bis 40
(weggefallen)

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5. Abschnitt

Schlußbestimmungen
§ 41
§ 42
Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
§ 43
Übergangsregelung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz