Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.1.1999 +++) </pre>Die V ist als Artikel 1 der V v. 10.2.1998 I 343 vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und mit Zustimmung des Bundesrates erlassen worden. Sie tritt gem. Art. 3 Satz 1 dieser V mWv 1.1.1999 in Kraft.

Allgemeines

Erster Abschnitt

Grundsatz

Meldepflichtige

Zu meldender Personenkreis

(weggefallen)

Allgemeine Vorschriften

Allgemeine Vorschriften
für Meldungen der Arbeitgeber

Zweiter Abschnitt

Meldungen

Erster Unterabschnitt

Anmeldung

Sofortmeldung

Abmeldung

Meldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses

Unterbrechungsmeldung

Jahresmeldung

Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt

Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen

Meldung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung auf Anforderung der Einzugsstelle

Sonstige Meldungen

Meldungen für geringfügig Beschäftigte

Korrektur von Meldungen

Zweiter Unterabschnitt

Stornierung

Meldungen der Arbeitgeber
durch Datenübertragung

Dritter Abschnitt

Technische Standards für die Meldeverfahren

Datenübertragungsverfahren

Systemprüfung

Antrag

Zulassungsbescheid

Gemeinsame Grundsätze

Testverfahren

Durchführung der Datenübertragung

Dritter Unterabschnitt

Annahmestelle, Zeitpunkt

Unterrichtung des Arbeitnehmers

Beitragsnachweisverfahren

Vierter Abschnitt

Beitragsnachweise

Sonderregelungen

Fünfter Abschnitt

Übernahme und Weiterleitung
der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger

Sechster Abschnitt

Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen

Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung

Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes und Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung

DEÜV

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