Fleischgesetz*)

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/96/EG des Rates vom 20. November 2006 (ABl. EU Nr. L 363 S. 81), sind beachtet worden. <pre>(+++ Textnachweis ab: 1.11.2008 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Beachtung der EGRL 34/98 (CELEX Nr.: 398L0034) +++) </pre>

Fleischgesetz

Begriffsbestimmungen

Klassifizierung

Zulassung von Klassifizierungsunternehmen

Befähigung und Zulassung von Klassifizierern

Erlöschen der Zulassung eines Klassifizierers, Rückgabe übergebener Gegenstände

Widerruf und Rücknahme der Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern

Zuständigkeit

Mitteilungspflichten

Preis- und Gewichtsfeststellung, Kennzeichnung von Schlachtkörpern

Auskunftspflichten

Befugnisse der zuständigen Behörde

Registerführung, Datenübermittlung

Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen

(weggefallen)

Außenverkehr

Bußgeldvorschriften

Einziehung

Übergangsbestimmungen

Aufhebung des Vieh- und Fleischgesetzes

Änderung von Rechtsvorschriften

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

FlG

Fleischgesetz*)

Informationen

Alle Normen