Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung

Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

<p>Für die Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen ist <a href="/bund/hkrndv/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen" data-lli="0" target="_blank">§ 17 Absatz 1 und 2</a> entsprechend anzuwenden. Liegt die in einem Kalendermonat erzeugte Strommenge, für die ein Regionalnachweis ausgestellt werden soll, unter 1 Kilowattstunde, so ist für das Ende der Stromerzeugung der letzte Tag desjenigen Kalendermonats maßgeblich, in dem die Erzeugung von 1 Kilowattstunde abgeschlossen wurde.</p>

Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen

<p>(1) Auf dem Herkunftsnachweis gibt die Registerverwaltung den Erzeugungszeitraum der Strommenge an, die dem Herkunftsnachweis zugrunde liegt. Der Erzeugungszeitraum wird als Kalendermonat angegeben. Für die Angabe legt die Registerverwaltung den Kalendermonat zugrunde, in dem das Ende der Stromerzeugung liegt.</p><p>(2) Für Anlagen mit technischen Einrichtungen, mit denen der Betreiber des Elektrizitätsversorgungsnetzes jederzeit die jeweilige Ist-Einspeisung abrufen kann, ist zugrunde zu legen als <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Beginn der Erzeugung der Strommenge nach Absatz 1 Satz 1 der erste Tag des Kalendermonats, in dem die Erzeugung dieser Strommenge abgeschlossen wurde, und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>das Ende der Stromerzeugung der letzte Tag desselben Kalendermonats.</div></dd></dl>Liegt die in diesem Zeitraum erzeugte Strommenge aus erneuerbaren Energien unter 1 Megawattstunde, so ist das Ende der Stromerzeugung der letzte Tag des Kalendermonats, in dem die Erzeugung von 1 Megawattstunde Strom abgeschlossen wurde.</p><p>(3) Für Anlagen, die nicht von Absatz 2 erfasst werden, ist <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Beginn der Stromerzeugung der erste Tag nach der vorletzten Ablesung der Stromerzeugungsdaten und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>das Ende der Stromerzeugung der Tag der letzten Ablesung der Stromerzeugungsdaten.</div></dd></dl>Liegt die in diesem Zeitraum erzeugte Strommenge aus erneuerbaren Energien unter 1 Megawattstunde, so ist das Ende der Stromerzeugung der Tag der Ablesung, vor dem die Erzeugung von 1 Megawattstunde Strom abgeschlossen wurde.</p><p>(4) Für die Ausstellung eines Herkunftsnachweises werden nur Strommengen berücksichtigt, bei denen der Beginn und das Ende ihrer Erzeugung nicht wesentlich weiter als zwölf Monate auseinanderliegen.</p>

Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Registerführung

Begriffsbestimmungen

Kommunikation mit der Registerverwaltung

Korrektur von Fehlern

Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise

Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister

Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister

Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber

Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer

Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen

Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze

Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen

Abschnitt 2

Ausstellung von Herkunftsnachweisen

Unterabschnitt 1

Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen

Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung

Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken

Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung

Inhalte des Herkunftsnachweises

Ausstellung von Regionalnachweisen

Unterabschnitt 2

Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen

Inhalte des Regionalnachweises

Registrierung und Löschung von Anlagen

Unterabschnitt 3

Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister

Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister

Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister

Änderung von Anlagendaten

Registrierung von Gesamtanlagen

Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung

Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers

Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen

Abschnitt 3

Übertragung von Herkunftsnachweisen

Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen

Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen

Gekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen

Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung

Löschung von Herkunftsnachweisen

Löschung von Regionalnachweisen

Verfall von Herkunftsnachweisen

Verfall von Regionalnachweisen

Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen

Abschnitt 4

Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen

Import anerkannter Herkunftsnachweise

Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen

Abschnitt 5

Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten

Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters

Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber

Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber

Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen

Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen

Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen

Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber

Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten

Abschnitt 6

Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten

Datenübermittlung

Löschung von Daten

Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7

Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern

Abschnitt 8

Sperrung und Entsperrung des Kontos

Schließung des Kontos

Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss

§ 20 HkRNDV

Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen