Kapazitätsreserveverordnung

Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve

<pre>(+++ Textnachweis ab: 6.2.2019 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 24 Abs. 1 Satz 2, § 25 Abs. 3 Satz 4 u. § 30 Abs. 2 Satz 3 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 72/2009 (CELEX Nr: 32009L0072) EGRL 73/2009 (CELEX Nr: 32009L0073) EURL 2019/944 (CELEX Nr: 32019L0944) vgl. G v. 22.12.2023 I Nr. 405 +++) (+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte V v. 3.11.2025 I Nr. 264 +++) </pre>

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Verhältnis zu den Strommärkten, Anschlussverwendung

Anzeige- und Mitteilungspflichten der Betreiber

Verhältnis zur Regelenergie und zur Netzreserve

Beschaffungsverfahren Kapazitätsreserve

Teil 2

Grundsätze der Beschaffung, Zuständigkeit

Ausschreibungsvolumen

Ausschreibungs- und Erbringungszeitraum

Teilnahmevoraussetzungen

Sicherheitsleistung

Bekanntmachung der Beschaffung

Höchstwert

Fristen, Bindung an Gebote

Gebote

Regeln für die Zusammenlegung

Beizufügende Nachweise und Erklärungen

Prüfung und Ausschluss von Geboten und Bietern

Zuschlag

Vergütung

Teilnahme von Anlagen der Netzreserve

Rechte und Pflichten aus dem Kapazitätsreservevertrag, Änderung und Übertragung des Vertrages

Kündigung des Vertrages

Nachbeschaffung

Einsatz der Kapazitätsreserve

Teil 3

Grundsätze

Aktivierung

Abruf

Verfügbarkeit

Funktionstest

Probeabrufe, Testfahrten

Nachbesserung

Abrechnung

Teil 4

Abrechnung zwischen Übertragungsnetzbetreiber und Betreiber der Kapazitätsreserveanlage

Abrechnung zwischen Übertragungsnetzbetreiber und Bilanzkreisverantwortlichem

Kosten und Erlöse

Vertragsstrafen

Teil 5

Zahlungspflichten bei Nichtverfügbarkeit der Anlage

Ausschluss bei höherer Gewalt

Verstoß gegen grundlegende Pflichten

Aufgaben der Netzbetreiber

Teil 6

Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung

Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten

Durchsetzung von Vertragsstrafen

Rückgabe der Sicherheiten

Mitwirkungspflicht der Verteilernetzbetreiber

Aufgaben der Bundesnetzagentur

Teil 7

Festlegungen

Betriebsuntersagung

Schlussbestimmungen

Teil 8

Auskunftsanspruch

Löschung von Daten

Rechtsschutz

Inkrafttreten

(zu § 14 Absatz 4 Satz 2)

Bundesrecht Deutschland

KapResV

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