Klima-Bergverordnung

Bergverordnung zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen

<p>Auf die nach <a href="/bund/klimabergv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulässige Beschäftigungszeit" data-lli="1" target="_blank">§ 3</a> oder <a href="/bund/klimabergv/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb
des Salzbergbaus" data-lli="0" target="_blank">§ 4 Abs. 2 Nr. 2</a> für eine Verkürzung der Beschäftigungszeiten maßgebenden Zeiten und die Beschäftigungszeiten selbst sind die Zeiten für die nichtmaschinelle Fahrung in Wettern von mehr als <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>29 Grad C Effektivtemperatur außerhalb des Salzbergbaus oder</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>37 Grad C Trockentemperatur im Salzbergbau</div></dd> </dl>insoweit anzurechnen, als sie insgesamt mehr als 15 Minuten betragen.</p>

Anrechnung von Zeiten für die nichtmaschinelle
Fahrung

<p>(1) Bei Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C dürfen außerhalb des Salzbergbaus Personen nicht beschäftigt werden.</p><p>(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen Personen im Einzelfall bis zu einer Effektivtemperatur von 32 Grad C beschäftigt werden, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>wenn sie im Rahmen ihrer Beschäftigung ohne eine Unterbrechung, die mindestens 6 Wochen betragen muß, höchstens 4 Monate Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C ausgesetzt sind,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>wenn ihre Beschäftigungszeit täglich höchstens 5 Stunden beträgt, sofern sie davon mehr als 2 1/2 Stunden bei Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C verbringen und</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>wenn in Abbaubetrieben außerdem höchstens ein Drittel der jeweiligen Beschäftigten Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C ausgesetzt ist.</div></dd> </dl> </p><p>(3) Ausrichtungs-, Vorrichtungs-, Herrichtungs- und Raubbetriebe dürfen nicht länger als 6 Monate ohne Unterbrechung geführt werden, wenn die Effektivtemperatur der Wetter vor Ort mehr als 30 Grad C beträgt. Als Unterbrechung zählt nur eine Zeit von mindestens 6 Wochen.</p><p>(4) In Einzelfällen kann die zuständige Behörde <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, wenn durch besondere Einrichtungen sichergestellt ist, daß für den einzelnen Beschäftigten die Klimabelastung in ihrer physiologischen Gesamtwirkung nicht so groß ist, wie bei einer Effektivtemperatur von mehr als 30 Grad C,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>ein Überschreiten der in Absatz 3 festgelegten Betriebsdauer genehmigen, soweit dies wegen unvorhergesehener Ereignisse trotz zusätzlicher Maßnahmen zur Einhaltung der Frist unvermeidlich ist.</div></dd> </dl></p>

Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb
des Salzbergbaus

<p>Wird, auch nachdem Maßnahmen nach § 61 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Bundesberggesetzes getroffen worden sind, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>außerhalb des Salzbergbaus eine Trockentemperatur von 28 Grad C oder eine Effektivtemperatur von 25 Grad C überschritten, so dürfen Personen innerhalb des täglichen Arbeitsablaufs nicht länger beschäftigt werden als<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>6 Stunden, wenn sie täglich mehr als 3 Stunden bei Trockentemperaturen über 28 Grad C bis zu einer Effektivtemperatur von 29 Grad C oder bei Effektivtemperaturen über 25 Grad C bis 29 Grad C verbringen,</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>5 Stunden, wenn sie täglich mehr als 2 1/2 Stunden bei Effektivtemperaturen über 29 Grad C bis 30 Grad C verbringen,</div></dd> </dl></div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Salzbergbau eine Trockentemperatur von 28 Grad C überschritten, so dürfen Personen innerhalb des täglichen Arbeitsablaufs nicht länger beschäftigt werden als<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>7 Stunden, wenn sie täglich mehr als 5 Stunden bei Trockentemperaturen über 28 Grad C bis 37 Grad C oder mehr als 4 1/2 Stunden bei Trockentemperaturen über 37 Grad C bis 46 Grad C verbringen,</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>6 1/2 Stunden, wenn sie täglich mehr als 4 Stunden bei Trockentemperaturen über 46 Grad C bis 52 Grad C verbringen.</div></dd> </dl></div></dd> </dl></p>

§ 6 KlimaBergV

Anrechnung von Zeiten für die nichtmaschinelle Fahrung