Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen-Verordnung

Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen

<p>(1) Wer Lebensmittel im Sinne von <a href="/eu/vo_eu_2013_609/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Gegenstand" data-lli="1" target="_blank">Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a oder d</a> der <a href="/eu/vo_eu_2013_609" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EU) Nr. 609/2013</a> mit einem Zusatz von Jod oder Lebensmittel im Sinne von <a href="/eu/vo_eu_2013_609/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Gegenstand" data-lli="0" target="_blank">Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c</a> der <a href="/eu/vo_eu_2013_609" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EU) Nr. 609/2013</a> herstellen will, bedarf der Genehmigung. Die Genehmigung wird für eine bestimmte Betriebsstätte erteilt.</p><p>(2) Die Genehmigung darf nur erteilt werden, sofern <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>derjenige, unter dessen Leitung die in Absatz 1 genannten Lebensmittel hergestellt werden sollen, die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzt und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>der Betrieb mit den Einrichtungen ausgestattet ist, die zur sachgemäßen Herstellung dieser Lebensmittel, insbesondere zur richtigen Dosierung und gleichmäßigen Durchmischung, notwendig sind.</div></dd></dl></p>

Genehmigungspflicht bei der Herstellung von Lebensmitteln

Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung und zur Aufhebung der Richtlinie 92/52/EWG des Rates, der Richtlinien 96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG der Kommission, der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 41/2009 und (EG) Nr. 953/2009 des Rates und der Kommission

<p><p><span>(1) </span>Mit dieser Verordnung werden Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen bezüglich folgender Lebensmittelkategorien festgelegt:</p>
              <dl>
                <dt style="float: left">
                  a)
                </dt>
                <dd>
                  Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung;
                </dd>
                <dt style="float: left">
                  b)
                </dt>
                <dd>
                  Getreidebeikost und andere Beikost;
                </dd>
                <dt style="float: left">
                  c)
                </dt>
                <dd>
                  Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke;
                </dd>
                <dt style="float: left">
                  d)
                </dt>
                <dd>
                  Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung.
                </dd>
              </dl></p><p><p><span>(2) </span>In dieser Verordnung werden eine Unionsliste der Stoffe, die einer oder mehreren in Absatz 1 genannten Lebensmittelkategorien zugesetzt werden dürfen, sowie die Regeln, die für die Aktualisierung dieser Liste gelten, festgelegt.</p></p>

Gegenstand

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anzeige des Inverkehrbringens

Abschnitt 2

Zuständige Behörde und Anzeige des Inverkehrbringens

Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder

Abschnitt 3

Besondere Anforderungen an die Herstellung von Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder

Besondere Anforderungen beim Inverkehrbringen von Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder

Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel

Abschnitt 4

Besondere Anforderungen an Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke, die für die Ernährungsanforderungen von Säuglingen oder Kleinkindern entwickelt wurden

Besondere Anforderungen an die Bezeichnung, die Werbung und die Verteilung von Material für Informations- oder Ausbildungszwecke

§ 8 LMBVV

Genehmigungspflicht bei der Herstellung von Lebensmitteln