Maritime-Medizin-Verordnung

Verordnung über maritime medizinische Anforderungen auf Kauffahrteischiffen*

<p>Lehrgänge, die am 21. August 2014 nach bisherigen Rechtsvorschriften anerkannt waren, gelten vorläufig als nach <a href="/bund/marimedv/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulassung von Lehrgängen" data-lli="0" target="_blank">§ 16 Absatz 1</a> zugelassen. Die vorläufige Zulassung erlischt, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>wenn nicht bis zum 1. August 2015 die Zulassung beantragt wird, oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Falle rechtzeitiger Antragstellung mit Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Antrag.</div></dd></dl></p>

Übergangsregelung für Lehrgänge

<p>(1) Ein Lehrgang wird von der Berufsgenossenschaft auf Antrag zugelassen, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>er die für ihn in Anlage 4 vorgesehenen Inhalte umfasst,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>der Anbieter des Lehrgangs (Anbieter) über ausreichend fachlich qualifizierte Personen für die praktische und theoretische Durchführung des Lehrgangs verfügt,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>der Anbieter unabhängig und zuverlässig ist und dadurch die Gewähr für eine ordnungsgemäße Erfüllung seiner Aufgaben bietet und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>der Anbieter über geeignete Schulungsräume und eine medizinische Ausstattung zur Durchführung des Lehrgangs nach Anlage 5 verfügt.</div></dd></dl></p><p>(2) Der Anbieter hat für die Zulassung Approbationsurkunden und Nachweise über die Ausbildung als Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger oder als Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner oder als Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten oder als Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter der Personen, welche den Lehrgang durchführen, vorzulegen.</p><p>(3) Die Zulassung eines Lehrgangs ist auf fünf Jahre befristet. Die Zulassung kann, auch nachträglich, mit Nebenbestimmungen verbunden werden.</p><p>(4) Die Zulassung eines Lehrgangs wird auf Antrag um jeweils fünf Jahre verlängert, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 weiter vorliegen.</p><p>(5) Die Zulassung ist zurückzunehmen, wenn der Anbieter die Zulassung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>vorsätzlich oder grob fahrlässig durch Angaben, die in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig waren,</div></dd></dl>erwirkt hat. Die Zulassung ist zu widerrufen, wenn der Anbieter nicht mehr über die notwendigen fachlichen Kenntnisse, die erforderliche Unabhängigkeit oder Zuverlässigkeit verfügt. Im Übrigen bleiben die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unberührt.</p>

Zulassung von Lehrgängen

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Seediensttauglichkeit

Abschnitt 2

Anforderungen an Personen an Bord

Unterabschnitt 1

Anforderungen an die Seediensttauglichkeit

Durchführung der Seediensttauglichkeitsuntersuchung

Seediensttauglichkeitszeugnis

Einschränkungen der Seediensttauglichkeit

Ablehnung der Seediensttauglichkeit

Widerspruchsausschuss

Zulassung von Ärzten

Verlängerung der Zulassung

Dokumentationspflichten

Zugang zum Seediensttauglichkeitsverzeichnis

Anforderungen an besondere Personengruppen

Unterabschnitt 2

Anforderungen an die Seediensttauglichkeit von Kanalsteurern

Medizinische Betreuung

Abschnitt 3

Durchführung der medizinischen Betreuung

Betriebseigene Kontrollen

Medizinische Wiederholungslehrgänge

Verpflichtung zur Teilnahme an medizinischen Wiederholungslehrgängen

Überwachung der Anbieter

Inhalt und Durchführung der Lehrgänge

Schiffsärzte

Unterabschnitt 3

Registrierung von Schiffsärzten

Übergangs- und Schlussvorschriften

Abschnitt 4

Muster

Übergangsregelung für vorläufig zugelassene Ärzte

(zu § 3 und § 13 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3)

(zu § 4 Absatz 1)

(zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 und § 9 Absatz 4)

(zu § 16 Absatz 1 Nummer 1 und § 18 Absatz 1)

(zu § 16 Absatz 1 Nummer 4)

Bundesrecht Deutschland

§ 22 MariMedV

Übergangsregelung für Lehrgänge