Maritime-Medizin-Verordnung

Verordnung über maritime medizinische Anforderungen auf Kauffahrteischiffen*

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 92/29/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen (ABl. L 113 vom 30.4.1992, S. 19) und der Richtlinie 2009/13/EG des Rates vom 16. Februar 2009 zur Durchführung der Vereinbarung zwischen dem Verband der Reeder in der Europäischen Gemeinschaft (ECSA) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) über das Seearbeitsübereinkommen 2006 und zur Änderung der Richtlinie 1999/63/EG (ABl. L 124 vom 20.5.2009, S. 30). <pre>(+++ Textnachweis ab: 21.8.2014 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 29/92 (CELEX Nr: 31992L0029) +++) </pre>Diese V wurde als Artikel 1 der V v. 14.08.2014 I 1383 von der Bundesregierung, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Auswärtigen Amt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Finanzen, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium des Innern mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist gem. Art. 4 dieser V am 21.8.2014 in Kraft getreten.

Verordnung über maritime medizinische Anforderungen auf Kauffahrteischiffen

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Seediensttauglichkeit

Abschnitt 2

Anforderungen an Personen an Bord

Unterabschnitt 1

Anforderungen an die Seediensttauglichkeit

Durchführung der Seediensttauglichkeitsuntersuchung

Seediensttauglichkeitszeugnis

Einschränkungen der Seediensttauglichkeit

Ablehnung der Seediensttauglichkeit

Widerspruchsausschuss

Zulassung von Ärzten

Verlängerung der Zulassung

Dokumentationspflichten

Zugang zum Seediensttauglichkeitsverzeichnis

Anforderungen an besondere Personengruppen

Unterabschnitt 2

Anforderungen an die Seediensttauglichkeit von Kanalsteurern

Medizinische Betreuung

Abschnitt 3

Durchführung der medizinischen Betreuung

Betriebseigene Kontrollen

Medizinische Wiederholungslehrgänge

Verpflichtung zur Teilnahme an medizinischen Wiederholungslehrgängen

Zulassung von Lehrgängen

Überwachung der Anbieter

Inhalt und Durchführung der Lehrgänge

Schiffsärzte

Unterabschnitt 3

Registrierung von Schiffsärzten

Übergangs- und Schlussvorschriften

Abschnitt 4

Muster

Übergangsregelung für vorläufig zugelassene Ärzte

Übergangsregelung für Lehrgänge

(zu § 3 und § 13 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3)

(zu § 4 Absatz 1)

(zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 und § 9 Absatz 4)

(zu § 16 Absatz 1 Nummer 1 und § 18 Absatz 1)

(zu § 16 Absatz 1 Nummer 4)

Bundesrecht Deutschland

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