Moselschiffahrtspolizeiverordnung

<p>Im Sinne dieses Kapitels bedeuten: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Für dieses Kapitel gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 1 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) und der Artikel 5.01 und 8.01 der Anlage 2 des Übereinkommens.</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Die Einzelheiten der Anwendung der Bestimmungen dieses Kapitels sind im CDNI geregelt.</div></dd></dl></p>

Begriffsbestimmungen und Anwendung

Auf der gesamten internationalen
Moselstrecke anwendbare Bestimmungen

Erster Teil

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Begriffsbestimmungen

Schiffsführer

Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

Allgemeine Sorgfaltspflicht

Verhalten unter besonderen Umständen

Benutzung der Wasserstraße

Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

Besetzung des Ruders

Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord

Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord

Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord

Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von
Gegenständen, Schiffahrtshindernisse

Schutz der Schiffahrtszeichen

Beschädigung von Anlagen

Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen
in die Wasserstraße

Rettung und Hilfeleistung

Anzeige von Unfällen, festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge

Freimachen des Fahrwassers

Besondere Anweisungen

Überwachung

Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge, Militärfahrzeuge

Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde

Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission

Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und
Löschplätze

Laden, Löschen und Leichtern

Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden

Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen

Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger
der Fahrzeuge, Schiffseichung

Kapitel 2

Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

Schiffseichung

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

Kennzeichen der Anker

Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

Bezeichnung der Fahrzeuge

Kapitel 3

Allgemeines

Abschnitt I.

Begriffsbestimmungen und Anwendungen


Lichter

Flaggen, Tafeln und Wimpel

Zylinder, Bälle und Kegel

Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter
und Sichtzeichen

Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern,
Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.

Nacht- und Tagbezeichnung

Abschnitt II.

Bezeichnung während der
Fahrt

Titel A.

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit
Maschinenantrieb


Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt


Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt


Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt


Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt


Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung
von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren
Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist


Bezeichnung der Fähren in Fahrt


Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen
Vorrang besitzen


Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
in Fahrt


Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden
Anlagen in Fahrt


Bezeichnung beim Stilliegen

Titel B.

Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen


Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge
bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter


Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen

Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen

Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge
und der Netze oder Ausleger


Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper
und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt
gefährden können, und ihrer Anker


Sonstige Bezeichnung

Abschnitt III.

Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden

Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und schwimmenden Geräte, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen

Schutz gegen Wellenschlag


Notzeichen


Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten

Hinweis auf das Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden

Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander


Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern (Anlage 3: Bild 65)

Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte

Kapitel 4

Schallzeichen


Gebrauch der Schallzeichen

Verbotene Schallzeichen

Notzeichen

Sprechfunk

Informations- und Navigationsgeräte

Radar

Inland AIS und Inland ECDIS

Schiffahrtszeichen und Bezeichnung
der Wasserstraße

Kapitel 5

Schiffahrtszeichen

Bezeichnung der Wasserstraße

Fahrregeln

Kapitel 6

Fahrt unter Segel

Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und
anderen Fahrzeugen

Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge

Begegnen und Überholen

Bundesrecht Deutschland

Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht
oder überschritten sind

§ 11.01 MoselSchPV

Begriffsbestimmungen und Anwendung