OlympSchG

Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen

Informationen

Ausfertigungsdatum31.01.2004

FundstelleBGBl I 2004, 479

VersionGeändert durch Art. 5 Abs. 8 G v. 10.10.2013 I 3799

Alle Normen

Gegenstand des Gesetzes

Inhaber des Schutzrechts

Rechtsverletzungen

Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben

Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch

Vernichtungsanspruch

Fortgeltung bestehender Rechte

Sachliche Zuständigkeit