OpfBG

SED-Opferbeauftragtengesetz

Gesetz über die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag

Informationen

Ausfertigungsdatum09.01.2021

FundstelleBGBl I 2021, 750, 757

VersionÄnderung durch Art. 11 G v. 22.12.2023 I Nr. 414 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 12 G v. 22.12.2023 I Nr. 414 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Alle Normen

Stellung, Aufgaben und Befugnisse

Berichtspflichten

Anrufung der oder des Opferbeauftragten

Zusammenarbeit mit öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen

Wahl der oder des Opferbeauftragten und Amtszeit

Rechtsstellung der oder des Opferbeauftragten

Verschwiegenheitspflicht, Berufsbeschränkung

Sitz der oder des Opferbeauftragten, Beschäftigte, Haushalt

Amtsbezüge, Versorgung