Pflanzenbeschauverordnung

(1) Die zuständige Behörde kann die Genehmigung nach <a href="/eu/vo_eu_2016_2031/91" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Risikomanagementpläne für Schädlinge" data-lli="0" target="_blank">Artikel 91 Absatz 1</a> der <a href="/eu/vo_eu_2016_2031" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EU) 2016/2031</a> widerrufen, wenn der ermächtigte Unternehmer <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Maßnahmen nach Artikel 91 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a nicht anwendet oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Anforderungen nach Artikel 91 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b nicht erfüllt.</div></dd></dl>(2) Die zuständige Behörde kann an Stelle des Widerrufs bis zur Beseitigung der Widerrufsgründe das Ruhen der Genehmigung für einen bestimmten Zeitraum anordnen. Im Übrigen bleiben die verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten unberührt.

Genehmigungen von Risikomanagementplänen nach Artikel 91 der Verordnung (EU) 2016/2031

Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates

(1) Ermächtigte Unternehmer können Risikomanagementpläne für Schädlinge bereitstellen. Die zuständige Behörde genehmigt diese Pläne, wenn diese alle folgenden Bedingungen erfüllen:
 <dl>
 <dt style="float: left">
 a)
 </dt>
 <dd>
 Sie sehen Maßnahmen vor, die den betreffenden Unternehmern zur Erfüllung der Verpflichtungen gemäß Artikel 90 Absatz 1 zweckdienlich sind;
 </dd>
 <dt style="float: left">
 b)
 </dt>
 <dd>
 sie erfüllen die Anforderungen gemäß Absatz 2 dieses Artikels.
 </dd>
 </dl>
 
 Bei ermächtigten Unternehmern, die einen genehmigten Risikomanagementplan für Schädlinge durchführen, kann die Häufigkeit von Inspektionen gemäß Artikel 22 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2017/625 verringert werden.(2) Die Risikomanagementpläne für Schädlinge enthalten — sofern erforderlich in Form einer Standardverfahrensanweisung — mindestens Folgendes:
 <dl>
 <dt style="float: left">
 a)
 </dt>
 <dd>
 die gemäß Artikel 66 Absatz 2 vorgeschriebenen Angaben zur Registrierung des ermächtigten Unternehmers;
 </dd>
 <dt style="float: left">
 b)
 </dt>
 <dd>
 die gemäß Artikel 69 Absatz 4 und Artikel 70 Absatz 1 vorgeschriebenen Angaben zur Rückverfolgbarkeit von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen;
 </dd>
 <dt style="float: left">
 c)
 </dt>
 <dd>
 eine Beschreibung der Produktionsprozesse des ermächtigten Unternehmers und seiner Tätigkeiten betreffend die Verbringung und den Absatz von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen;
 </dd>
 <dt style="float: left">
 d)
 </dt>
 <dd>
 eine Analyse der kritischen Punkte gemäß Artikel 90 Absatz 1 und der vom ermächtigten Unternehmer ergriffenen Maßnahmen zur Begrenzung des mit diesen kritischen Punkten verbundenen Schädlingsrisikos;
 </dd>
 <dt style="float: left">
 e)
 </dt>
 <dd>
 die vorhandenen Verfahren und die geplanten Maßnahmen im Fall des Verdachts auf Quarantäneschädlinge bzw. ihrer Feststellung, Aufzeichnungen über diese Verdachtsfälle oder Befunde und Aufzeichnungen über die ergriffenen Maßnahmen;
 </dd>
 <dt style="float: left">
 f)
 </dt>
 <dd>
 die Aufgaben und Zuständigkeiten des Personals, das an der Meldung nach Artikel 14, den Untersuchungen nach Artikel 87 Absatz 1, der Ausstellung der Pflanzenpässe nach Artikel 84 Absatz 1, Artikel 93 Absätze 1 und 2 sowie Artikel 94 und dem Anbringen der Pflanzenpässe nach Artikel 88 beteiligt ist, und
 </dd>
 <dt style="float: left">
 g)
 </dt>
 <dd>
 Angaben über die Schulung des Personals nach Buchstabe f dieses Absatzes.
 </dd>
 </dl>(3) Erlangt die zuständige Behörde Kenntnis davon, dass der betreffende Unternehmer die Maßnahmen nach Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a nicht anwendet oder dass ein Risikomanagementplan für Schädlinge nicht mehr die Anforderungen nach Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b erfüllt, so ergreift sie unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass nicht weiter gegen diese Bedingungen verstoßen wird. Zu diesen Maßnahmen kann der Entzug der Genehmigung dieses Plans gehören.
 Hat die zuständige Behörde Maßnahmen gemäß Unterabsatz 1 mit Ausnahme des Entzugs der Genehmigung des Plans ergriffen und dauert der Verstoß weiterhin an, so entzieht sie die Genehmigung unverzüglich.

Risikomanagementpläne für Schädlinge

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Begriffsbestimmungen, Verweise

Anzeigepflichten

Neue Schadorganismen

Einfuhrverbot von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen nach den Artikeln 72, 73 und 74 der Verordnung (EU) 2016/2031

Genehmigungen und Ermächtigungen von Unternehmern

Abschnitt 2

Genehmigungen für die Zwecke amtlicher Tests, für wissenschaftliche Zwecke oder für Bildungszwecke, Versuche, Sortenauslese bzw. Züchtungsvorhaben nach den Artikeln 8 und 48 der Verordnung (EU) 2016/2031

Quarantänestationen und geschlossene Anlagen

Ermächtigung von Unternehmern zur Ausstellung von Pflanzenpässen nach Artikel 89 der Verordnung (EU) 2016/2031

Holz und Verpackungsmaterial aus Holz, Kontrolle

Abschnitt 3

Registrierung von Unternehmern, die nach ISPM 15 Standard behandeltes Holz ausschließlich in Verkehr bringen

Behandlungsnachweis nach ISPM 15 Standard bei Holz und Verpackungsmaterial aus Holz

Ermächtigung registrierter Unternehmer nach Artikel 98 der Verordnung (EU) 2016/2031

Markierung von Verpackungsmaterial aus Holz

Reparatur von Verpackungsmaterial aus Holz nach Artikel 97 der Verordnung (EU) 2016/2031

Kontrolle von Verpackungsmaterial aus Holz

Risikowarenlisten

Abschnitt 4

Kontrolle der Waren nach Artikel 73 der Verordnung (EU) 2016/2031

Bekanntmachung der Risikowarenlisten

Ausfuhr und Verbringen

Abschnitt 5

Pflanzengesundheitszeugnisse nach Artikel 100 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031, phytosanitäre Sicherheit bei der Ausfuhr in Drittländer

Ausstellung von Pflanzengesundheitszeugnissen nach den Artikeln 100 und 101 und Vorausfuhrzeugnissen nach Artikel 102 der Verordnung (EU) 2016/2031

Genehmigung des Verbringens aus abgegrenzten Gebieten nach Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 oder eines Durchführungsrechtsaktes nach Artikel 30 der Verordnung (EU) 2016/2031

§ 8 PflBeschV

Genehmigungen von Risikomanagementplänen nach Artikel 91 der Verordnung (EU) 2016/2031