Prostituiertenschutzgesetz

Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.7.2017 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. §§ 20 Abs. 3, 21 Abs. 3, 25 Abs. 3, 31 Abs. 2 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 21.10.2016 I 2372 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 7 Abs. 2 dieses G am 1.7.2017 in Kraft getreten. § 36 ist gem. Art. 7 Abs. 1 dieses G am 28.10.2016 in Kraft getreten.

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Prostituierte

Abschnitt 2

Anmeldepflicht für Prostituierte

Zur Anmeldung erforderliche Angaben und Nachweise

Anmeldebescheinigung; Gültigkeit

Inhalt der Anmeldebescheinigung und der Aliasbescheinigung

Informationspflicht der Behörde; Informations- und Beratungsgespräch

Ausgestaltung des Informations- und Beratungsgesprächs

Maßnahmen bei Beratungsbedarf

Gesundheitliche Beratung

Anordnungen gegenüber Prostituierten

Erlaubnis zum Betrieb eines Prostitutionsgewerbes; anlassbezogene Anzeigepflichten

Abschnitt 3

Erlaubnispflicht für Prostitutionsgewerbe; Verfahren über einheitliche Stelle

Stellvertretungserlaubnis

Versagung der Erlaubnis und der Stellvertretungserlaubnis

Zuverlässigkeit einer Person

Betriebskonzept für Prostitutionsgewerbe; Veranstaltungskonzept

Auflagen und Anordnungen

Mindestanforderungen an zum Prostitutionsgewerbe genutzte Anlagen

Mindestanforderungen an Prostitutionsfahrzeuge

Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung; Untersagung

Anzeige der Aufstellung eines Prostitutionsfahrzeugs; Untersagung

Erlöschen der Erlaubnis

Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis und der Stellvertretungserlaubnis

Pflichten des Betreibers

Abschnitt 4

Sicherheit und Gesundheitsschutz

Auswahl der im Betrieb tätigen Personen; Beschäftigungsverbote

Pflichten gegenüber Prostituierten; Einschränkung von Weisungen und Vorgaben

Kontroll- und Hinweispflichten

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

Überwachung

Abschnitt 5

Überwachung des Prostitutionsgewerbes

Auskunftspflicht im Rahmen der Überwachung

Überwachung und Auskunftspflicht bei Anhaltspunkten für die Ausübung der Prostitution

ProstSchG

Prostituiertenschutzgesetz

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Informationen

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