Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung

Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz

<p>Die Mitteilungen und Darstellungen gemäß den §§ 1 bis 7 sind in elektronischer Form zu übermitteln. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann sein Einverständnis erklären, dass bestimmte Mitteilungen und Darstellungen schriftlich eingereicht werden; § 4 bleibt unberührt.</p>

Form der Übermittlung

Mitteilung von Kontaktdaten durch den Betreiber

Mitteilung des Abschlussstichtages durch den Betreiber

Bestimmung des für die Aufstellung der Rückstellungen maßgeblichen Stichtages

Verlangen weiterer Auskünfte

Anforderungen an die Aufstellung der Rückstellungen für Rückbauverpflichtungen

Darstellung des Haftungskreises durch den Betreiber

Form der Aufstellung der Rückstellungen und der Darstellung des Haftungskreises

Gesonderter Bericht des Betreibers im Hinblick auf die Rückbauverpflichtungen

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 8 RückBRTransparenzV

Form der Übermittlung