Sprecherausschußgesetz

Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten

Das G wurde als Artikel 2 d. G v. 20.12.1988 I 2312 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 7 dieses G am 1.1.1989 in Kraft getreten (+++ Textnachweis ab: 1.1.1989 +++) (+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 3 Buchst. a DBuchst. ii G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++)

Allgemeine Vorschriften

Erster Teil

Errichtung von Sprecherausschüssen

Zusammenarbeit

Sprecherausschuß, Versammlung der
leitenden Angestellten, Gesamt-, Unternehmens- und
Konzernsprecherausschuß

Zweiter Teil

Wahl, Zusammensetzung und
Amtszeit des Sprecherausschusses

Erster Abschnitt

Wahlberechtigung und Wählbarkeit

Zahl der Sprecherausschußmitglieder

Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit

Wahlvorschriften

Bestellung, Wahl und Aufgaben des Wahlvorstands

Wahlanfechtung, Wahlschutz und Wahlkosten

Ausschluß von Mitgliedern, Auflösung des Sprecherausschusses
und Erlöschen der Mitgliedschaft

Ersatzmitglieder

Geschäftsführung
des Sprecherausschusses

Zweiter Abschnitt

Vorsitzender

Sitzungen des Sprecherausschusses

Beschlüsse und Geschäftsordnung des Sprecherausschusses

Arbeitsversäumnis und Kosten

Versammlung der leitenden
Angestellten

Dritter Abschnitt

Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung

Gesamtsprecherausschuß

Vierter Abschnitt

Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht

Ausschluß von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft

Zuständigkeit

Geschäftsführung

Unternehmenssprecherausschuß

Fünfter Abschnitt

Errichtung

Konzernsprecherausschuß

Sechster Abschnitt

Mitwirkung der leitenden Angestellten

Dritter Teil

Aufgaben des Sprecherausschusses

Unterstützung einzelner leitender Angestellter

Grundsätze für die Behandlung der leitenden Angestellten

Richtlinien und Vereinbarungen

Geheimhaltungspflicht

Mitwirkungsrechte

Arbeitsbedingungen und Beurteilungsgrundsätze

Personelle Maßnahmen

Wirtschaftliche Angelegenheiten

Besondere Vorschriften

Vierter Teil

Seeschiffahrt

Straf- und Bußgeldvorschriften

Fünfter Teil

Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden
Angestellten und ihre Mitglieder

SprAuG

Sprecherausschußgesetz

Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten

Informationen

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