Standortauswahlgesetz

Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2017, 1095)</p><br><p>Die Gasbildung soll unter Endlagerbedingungen möglichst gering sein. Indikator hierfür ist das Wasserangebot im Einlagerungsbereich nach der unten stehenden Tabelle.</p><br><table><thead><tr><td rowspan="2">Bewertungsrelevante<br> Eigenschaft des Kriteriums</td><td rowspan="2">Bewertungsgröße beziehungsweise<br> Indikator des Kriteriums</td><td colspan="3">Wertungsgruppe</td></tr><tr><td>günstig</td><td>bedingt günstig</td><td>weniger günstig</td></tr></thead><tr><td>Gasbildung</td><td>Wasserangebot im<br> Einlagerungsbereich</td><td>trocken</td><td>feucht und dicht<br> (Gebirgsdurchlässigkeit<br> &lt; 10<sup>–11</sup> m/s)</td><td>feucht</td></tr></table>

(zu § 24 Absatz 5)

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Zweck des Gesetzes

Begriffsbestimmungen

Vorhabenträger

Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung

Beteiligungsverfahren

Teil 2

Grundsätze der Öffentlichkeitsbeteiligung

Informationsplattform

Stellungnahmeverfahren; Erörterungstermine

Nationales Begleitgremium

Fachkonferenz Teilgebiete

Regionalkonferenzen

Fachkonferenz Rat der Regionen

Standortauswahlverfahren

Teil 3

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Erkundung; Verhältnis zur Raumordnung

Ablauf des Standortauswahlverfahrens

Kapitel 2

Ermittlung von Teilgebieten

Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung

Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme

Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung

Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme

Untertägige Erkundung

Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag

Standortentscheidung

Sicherungsvorschriften

Kriterien und Anforderungen für die Standortauswahl

Kapitel 3

Ausschlusskriterien

Mindestanforderungen

Geowissenschaftliche Abwägungskriterien

Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien

Sicherheitsanforderungen

Vorläufige Sicherheitsuntersuchungen

Kosten

Teil 4

Umlage

Umlagepflichtige und Umlagebetrag

Jahresrechnung für die Umsetzung der Standortsuche und Ermittlung der umlagefähigen Kosten

Ermittlung des Umlagebetrages

Umlageforderung, Festsetzung und Fälligkeit

Umlagevorauszahlungen

Differenz zwischen Umlagebetrag und Vorauszahlung

Säumniszuschlag

Abschließende Berechnung

Schlussvorschriften

Teil 5

Salzstock Gorleben

Übergangsvorschriften

Teil 6

Ermächtigungsvorschrift

Teil 7

Dokumentation, Verordnungsermächtigung

(zu § 24 Absatz 3)

(zu § 24 Absatz 4)

(zu § 25)

Bundesrecht Deutschland

Bewertungsrelevante Eigenschaft des Kriteriums	Bewertungsgröße beziehungsweise Indikator des Kriteriums	Wertungsgruppe
Bewertungsrelevante Eigenschaft des Kriteriums	Bewertungsgröße beziehungsweise Indikator des Kriteriums	günstig	bedingt günstig	weniger günstig
Gasbildung	Wasserangebot im Einlagerungsbereich	trocken	feucht und dicht (Gebirgsdurchlässigkeit < 10^–11 m/s)	feucht

Anlage 7 StandAG

(zu § 24 Absatz 5)