Standortauswahlgesetz

Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 1097) Die barrierewirksamen Gesteine eines einschlusswirksamen Gebirgsbereichs sollen ein möglichst hohes Rückhaltevermögen gegenüber den langzeitrelevanten Radionukliden besitzen. Indikatoren hierfür sind die Sorptionsfähigkeit der Gesteine beziehungsweise die Sorptionskoeffizienten für die betreffenden Radionuklide nach der unten stehenden Tabelle, ein möglichst hoher Gehalt an Mineralphasen mit großer reaktiver Oberfläche wie Tonminerale sowie Eisen- und Mangan-Hydroxide und -Oxihydrate, eine möglichst hohe Ionenstärke des Grundwassers in der geologischen Barriere sowie Öffnungsweiten der Gesteinsporen im Nanometerbereich. <table><thead><tr><td rowspan="2">Bewertungsrelevante Eigenschaft des Kriteriums</td><td rowspan="2">Bewertungsgröße beziehungsweise Indikator des Kriteriums</td><td colspan="3">Wertungsgruppe</td></tr><tr><td>günstig</td><td>bedingt günstig</td><td>weniger günstig</td></tr></thead><tr><td>Sorptionsfähigkeit der Gesteine des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs</td><td>Kd-Wert für folgende langzeitrelevante Radionuklide ≥ 0,001 m3/kg</td><td>Uran, Protactinium, Thorium, Plutonium, Neptunium, Zirkonium, Technetium, Palladium, Jod, Cäsium, Chlor</td><td>Uran, Plutonium, Neptunium, Zirkonium, Technetium, Cäsium</td><td>–</td></tr></table>

(zu § 24 Absatz 5)

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Zweck des Gesetzes

Begriffsbestimmungen

Vorhabenträger

Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung

Beteiligungsverfahren

Teil 2

Grundsätze der Öffentlichkeitsbeteiligung

Informationsplattform

Stellungnahmeverfahren; Erörterungstermine

Nationales Begleitgremium

Fachkonferenz Teilgebiete

Regionalkonferenzen

Fachkonferenz Rat der Regionen

Standortauswahlverfahren

Teil 3

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Erkundung; Verhältnis zur Raumordnung

Ablauf des Standortauswahlverfahrens

Kapitel 2

Ermittlung von Teilgebieten

Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung

Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme

Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung

Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme

Untertägige Erkundung

Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag

Standortentscheidung

Sicherungsvorschriften

Kriterien und Anforderungen für die Standortauswahl

Kapitel 3

Ausschlusskriterien

Mindestanforderungen

Geowissenschaftliche Abwägungskriterien

Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien

Sicherheitsanforderungen

Vorläufige Sicherheitsuntersuchungen

Kosten

Teil 4

Umlage

Umlagepflichtige und Umlagebetrag

Jahresrechnung für die Umsetzung der Standortsuche und Ermittlung der umlagefähigen Kosten

Bewertungsrelevante Eigenschaft des Kriteriums	Bewertungsgröße beziehungsweise Indikator des Kriteriums	Wertungsgruppe
Bewertungsrelevante Eigenschaft des Kriteriums	Bewertungsgröße beziehungsweise Indikator des Kriteriums	günstig	bedingt günstig	weniger günstig
Sorptionsfähigkeit der Gesteine des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs	K_d-Wert für folgende langzeitrelevante Radionuklide ≥ 0,001 m³/kg	Uran, Protactinium, Thorium, Plutonium, Neptunium, Zirkonium, Technetium, Palladium, Jod, Cäsium, Chlor	Uran, Plutonium, Neptunium, Zirkonium, Technetium, Cäsium	–

Anlage 9 StandAG

(zu § 24 Absatz 5)