SVG-KOV-Anpassungsverordnung 2024

Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrages und von Geldleistungen nach dem Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz

<p>Die Geldleistung aus <a href="/bund/bbesg/47" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulagen für besondere Erschwernisse" data-lli="0" target="_blank">§ 47 Absatz 1</a> des <a href="/bund/bbesg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundesversorgungsgesetzes</a> in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung beträgt für Halbwaisen 277 Euro und für Vollwaisen 387 Euro.</p>

Höhe der Ausgleichsrente für Waisen

Bundesbesoldungsgesetz

<p>(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Gewährung von Zulagen zur Abgeltung besonderer, bei der Bewertung des Amtes oder bei der Regelung der Anwärterbezüge nicht berücksichtigter Erschwernisse (Erschwerniszulagen) zu regeln. Die Zulagen sind widerruflich und nicht ruhegehaltfähig. Es kann bestimmt werden, inwieweit mit der Gewährung von Erschwerniszulagen ein besonderer Aufwand des Beamten, Richters oder Soldaten mit abgegolten ist.</p><p>(2) Die Bundesregierung kann die Befugnis zur Regelung der Abgeltung besonderer Erschwernisse, die durch Dienst zu wechselnden Zeiten entstehen, durch Rechtsverordnung übertragen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für Beamte des Bundeseisenbahnvermögens, die der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft oder einer nach <a href="/bund/bbesg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Regelung durch Gesetz" data-lli="0" target="_blank">§ 2 Absatz 1</a> und § 3 Absatz 3 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386) ausgegliederten Gesellschaft zugewiesen sind, auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das die Regelung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat trifft, und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für Beamte, die bei einem Postnachfolgeunternehmen beschäftigt sind, auf das Bundesministerium der Finanzen, das die Regelung nach Anhörung des Vorstands des Postnachfolgeunternehmens im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat trifft.</div></dd></dl></p>

Zulagen für besondere Erschwernisse

Anwendungsbereich

Unterhalt eines Blindenführhundes; Beihilfe für fremde Führung

Außergewöhnlicher Verschleiß

Höhe der monatlichen Grundrente; Schwerstbeschädigtenzulage

Ausgleichsrente für Schwerbeschädigte

Zuschlag für Ehegatten

Pflegezulage

Bestattungsgeld

Höhe der Witwen-Grundrente

Ausgleichsrente für Witwen

Höhe der Waisen-Grundrente

Höhe der Elternrente

Bestattungsgeld beim Tod von Hinterbliebenen

Bemessungsbetrag nach § 33 Absatz 1 des Bundesversorgungsgesetzes

Anzurechnendes Einkommen

Rundungsvorschrift und Zusammentreffen von Einkommensgruppen

Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen

Ermittlung weiterer Stufenzahlen

Inkrafttreten; Außerkrafttreten

(zu § 16)

Bundesrecht Deutschland

§ 12 SVG-KOV-AnpV 2024

Höhe der Ausgleichsrente für Waisen