SVG-KOV-Anpassungsverordnung 2024

Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrages und von Geldleistungen nach dem Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz

<p>Die Beträge aus <a href="/bund/bbesg/35" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Forschungs- und Lehrzulage" data-lli="0" target="_blank">§ 35 Absatz 1</a> des <a href="/bund/bbesg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundesversorgungsgesetzes</a> in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung werden in folgender Höhe geleistet: <table><tr><td>Stufe I</td><td>  393 Euro,</td></tr><tr><td>Stufe II</td><td>  671 Euro,</td></tr><tr><td>Stufe III</td><td>  958 Euro,</td></tr><tr><td>Stufe IV</td><td>1 228 Euro,</td></tr><tr><td>Stufe V</td><td>1 594 Euro,</td></tr><tr><td>Stufe VI</td><td>1 962 Euro.</td></tr></table></p>

Pflegezulage

Bundesbesoldungsgesetz

<p>Das Bundesministerium der Verteidigung für seinen Bereich, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Einvernehmen mit den für die jeweiligen Fachbereiche zuständigen Bundesministerien für die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern für die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit können durch Rechtsverordnung vorsehen, dass an Professoren, die Mittel privater Dritter für Forschungsvorhaben oder Lehrvorhaben der Hochschule einwerben und diese Vorhaben durchführen, für die Dauer des Drittmittelflusses aus diesen Mitteln eine nicht ruhegehaltfähige Zulage vergeben werden kann. Eine Zulage für die Durchführung von Lehrvorhaben darf nur vergeben werden, wenn die entsprechende Lehrtätigkeit des Professors nicht auf seine Regellehrverpflichtung angerechnet wird. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat die Befugnis nach Satz 1 auf den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit durch Rechtsverordnung übertragen; Rechtsverordnungen, die auf Grund der Übertragung vom Vorstand der Bundesagentur für Arbeit erlassen werden, bedürfen des Einvernehmens mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium des Innern.</p>

Forschungs- und Lehrzulage

Anwendungsbereich

Unterhalt eines Blindenführhundes; Beihilfe für fremde Führung

Außergewöhnlicher Verschleiß

Höhe der monatlichen Grundrente; Schwerstbeschädigtenzulage

Ausgleichsrente für Schwerbeschädigte

Zuschlag für Ehegatten

Bestattungsgeld

Höhe der Witwen-Grundrente

Ausgleichsrente für Witwen

Höhe der Waisen-Grundrente

Höhe der Ausgleichsrente für Waisen

Höhe der Elternrente

Bestattungsgeld beim Tod von Hinterbliebenen

Bemessungsbetrag nach § 33 Absatz 1 des Bundesversorgungsgesetzes

Anzurechnendes Einkommen

Rundungsvorschrift und Zusammentreffen von Einkommensgruppen

Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen

Ermittlung weiterer Stufenzahlen

Inkrafttreten; Außerkrafttreten

(zu § 16)

Bundesrecht Deutschland

Stufe I	393 Euro,
Stufe II	671 Euro,
Stufe III	958 Euro,
Stufe IV	1 228 Euro,
Stufe V	1 594 Euro,
Stufe VI	1 962 Euro.

§ 7 SVG-KOV-AnpV 2024

Pflegezulage