Tierschutztransportverordnung

Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates 1) 2)

Die Länder übermitteln dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit zum Zweck der Weiterleitung an die Europäische Kommission bis zum 1. Juni des folgenden Jahres einen Bericht über die nach <a href="/eu/vo_eg_2005_1/27" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Kontrollen und Jahresberichte der zuständigen Behörden" data-lli="0" target="_blank">Artikel 27 Abs. 1</a> der <a href="/eu/vo_eg_2005_1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 1/2005</a> in der jeweils geltenden Fassung durchgeführten Kontrollen, zusammen mit einer Analyse der wichtigsten festgestellten Mängel und einem Plan für ihre Behebung.

Unterrichtung

Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97

(1) Die zuständige Behörde überprüft durch nicht diskriminierende Kontrollen von Tieren, Transportmitteln und Begleitpapieren, ob die Vorschriften dieser Verordnung eingehalten wurden. Diese Kontrollen sind an einer angemessenen Zahl der jedes Jahr in den einzelnen Mitgliedstaaten transportierten Tiere durchzuführen; sie können zum selben Zeitpunkt stattfinden wie Kontrollen, die zu anderen Zwecken durchgeführt werden. Die Zahl der Kontrollen wird erhöht, wenn festgestellt wird, dass die Vorschriften dieser Verordnung nicht eingehalten wurden. Die Zahl der zu kontrollierenden Tiere und der Kontrollen werden nach dem Verfahren gemäß Artikel 31 Absatz 2 festgesetzt.(2) Die Mitgliedstaaten unterbreiten der Kommission bis zum 31. August jedes Jahres einen Jahresbericht für das vorangegangene Jahr über die Kontrollen, die die zuständige Behörde zur Überprüfung der Einhaltung dieser Verordnung durchgeführt hat. Dem Bericht sind eine Analyse der schwersten festgestellten Mängel sowie ein Aktionsplan zu deren Behebung beizufügen.

Kontrollen und Jahresberichte der zuständigen Behörden

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Zulassungsnummer

Ausnahmen für Straßentransportmittel

Befähigungsnachweis

Schienentransport

Transport in Behältnissen

Abschnitt 2

Besondere Anforderungen an Behältnisse

Pflichten des Absenders

Nachnahmeversand

Besondere Vorschriften zum Schutz von Nutztieren beim innerstaatlichen Transport

Abschnitt 3

Raumbedarf und Pflege

Begrenzung von Transporten

Eintagsküken

Besondere Vorschriften zum Schutz von anderen Tieren als Nutztieren

Abschnitt 4

Meeressäugetiere und Vögel

Wechselwarme Wirbeltiere und wirbellose Tiere

Grenzüberschreitender Transport

Abschnitt 5

Ausfuhr über bestimmte Überwachungsstellen

Anzeige der Ankunft

Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen

Einfuhrdokument

Anforderungen an die Einfuhr

Einfuhruntersuchung

Befugnisse der Behörde, Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6

Befugnisse der Behörde

Ordnungswidrigkeiten

Anwendungsbestimmungen

Inkrafttreten

(zu § 6)

(zu § 9 Abs. 1 und 2)

(zu § 19 Abs. 1)

Bundesrecht Deutschland

§ 22 TierSchTrV

Unterrichtung