UrhDaG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Öffentliche Wiedergabe; Verantwortlichkeit des Diensteanbieters
§ 2
Diensteanbieter
§ 3
Nicht erfasste Dienste

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Teil 2

Erlaubte Nutzungen
§ 4
Pflicht zum Erwerb vertraglicher Nutzungsrechte; Direktvergütungsanspruch des Urhebers
§ 5
Gesetzlich erlaubte Nutzungen; Vergütung des Urhebers
§ 6
Erstreckung von Erlaubnissen

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Teil 3

Unerlaubte Nutzungen
§ 7
Qualifizierte Blockierung
§ 8
Einfache Blockierung

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Teil 4

Mutmaßlich erlaubte Nutzungen
§ 9
Öffentliche Wiedergabe mutmaßlich erlaubter Nutzungen
§ 10
Geringfügige Nutzungen
§ 11
Kennzeichnung als erlaubte Nutzung
§ 12
Vergütung durch Diensteanbieter; Verantwortlichkeit

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Teil 5

Rechtsbehelfe
§ 13
Rechtsbehelfe; Schutz vor Entstellung; Zugang zu den Gerichten
§ 14
Internes Beschwerdeverfahren
§ 15
Externe Beschwerdestelle
§ 16
Außergerichtliche Streitbeilegung durch private Schlichtungsstellen
§ 17
Außergerichtliche Streitbeilegung durch die behördliche Schlichtungsstelle

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Teil 6

Schlussbestimmungen
§ 18
Maßnahmen gegen Missbrauch
§ 19
Auskunftsrechte
§ 20
Inländischer Zustellungsbevollmächtigter
§ 21
Anwendung auf verwandte Schutzrechte
§ 22
Zwingendes Recht