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WärmeLV

Wärmelieferverordnung

Verordnung über die Umstellung auf gewerbliche Wärmelieferung für Mietwohnraum

Informationen

Ausfertigungsdatum07.01.2013
FundstelleBGBl I 2013, 1509

Alle Normen

    Eingangsformel
    Inhaltsübersicht

  • Abschnitt 1
    Allgemeine Vorschriften
  • § 1
    Gegenstand der Verordnung

  • Abschnitt 2
    Wärmeliefervertrag
  • § 2
    Inhalt des Wärmeliefervertrages
    § 3
    Preisänderungsklauseln
    § 4
    Form des Wärmeliefervertrages
    § 5
    Auskunftsanspruch
    § 6
    Verhältnis zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
    § 7
    Abweichende Vereinbarungen

  • Abschnitt 3
    Umstellung der Wärmeversorgung für Mietwohnraum
  • § 8
    Kostenvergleich vor Umstellung auf Wärmelieferung
    § 9
    Ermittlung der Betriebskosten der Eigenversorgung
    § 10
    Ermittlung der Kosten der Wärmelieferung
    § 11
    Umstellungsankündigung des Vermieters
    § 12
    Abweichende Vereinbarungen

  • Abschnitt 4
    Schlussvorschriften
  • § 13
    Inkrafttreten
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