Zuteilungsgesetz 2007

Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007

<pre>(+++ Textnachweis ab: 31.8.2004 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 87/2003 (CELEX Nr: 303L0087) +++) </pre> Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (ABl. EU Nr. L 275 S. 32).

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Zweck des Gesetzes

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Mengenplanung

Abschnitt 2

Nationale Emissionsziele

Erfüllungsfaktor

Reserve

Zuteilungsregeln

Abschnitt 3

Grundregeln für die Zuteilung

Unterabschnitt 1

Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen

Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen

Einstellung des Betriebes von Anlagen

Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen

Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen

Besondere Zuteilungsregeln

Unterabschnitt 2

Frühzeitige Emissionsminderungen

Prozessbedingte Emissionen

Sonderzuteilung für Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung

Sonderzuteilung bei Einstellung des Betriebes von Kernkraftwerken

Allgemeine Zuteilungsvorschriften

Unterabschnitt 3

Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung

Überprüfung von Angaben

Kostenlose Zuteilung

Ausgabe und Überführung von Berechtigungen

Abschnitt 4

Ausgabe

Ausschluss der Überführung von Berechtigungen

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 5

Ordnungswidrigkeiten

Zuständigkeiten

(weggefallen)

Inkrafttreten

Berechnungsformeln

Vergleichbarkeit von Anlagen

Bundesrecht Deutschland

ZuG 2007

Zuteilungsgesetz 2007

Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007

Informationen

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