Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien

<p><p>Die Mitgliedstaaten können Anlagen oder Unternehmen von der Anforderung des Artikel 23 Absatz 1 für folgende Tätigkeiten befreien:</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                Beseitigung ihrer eigenen nicht gefährlichen Abfälle am Anfallort oder
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                Verwertung von Abfällen.
              </dd>
            </dl></p>

Ausnahmen von der Genehmigungspflicht

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Ausnahmen vom Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Abfallhierarchie

Nebenprodukte

Ende der Abfalleigenschaft

Abfallverzeichnis

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

KAPITEL II

Erweiterte Herstellerverantwortung

Allgemeine Mindestanforderungen an Regime der erweiterten Herstellerverantwortung

Abfallvermeidung

Verwertung

Vorbereitung zur Wiederverwendung und Recycling

Bestimmungen für die Berechnung der Erreichung der Zielvorgaben

Frühwarnbericht

Beseitigung

Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt

Kosten

ABFALLBEWIRTSCHAFTUNG

KAPITEL III

Verantwortung für die Abfallbewirtschaftung

Grundsätze der Entsorgungsautarkie und der Nähe

Überwachung gefährlicher Abfälle

Verbot der Vermischung gefährlicher Abfälle

Kennzeichnung gefährlicher Abfälle

Gefährliche Abfälle aus Haushaltungen

Altöl

Bioabfall

GENEHMIGUNGEN UND REGISTRIERUNG

KAPITEL IV

Erteilung von Genehmigungen

Bedingungen für Ausnahmen

Registrierung

Mindestanforderungen

PLÄNE UND PROGRAMME

KAPITEL V

Abfallbewirtschaftungspläne

Abfallvermeidungsprogramme

Bewertung und Überarbeitung der Pläne und Programme

Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusammenarbeit

Der Kommission zu übermittelnde Informationen

INSPEKTIONEN UND AUFZEICHNUNGEN

KAPITEL VI

Inspektionen

Führen von Aufzeichnungen

Durchsetzung und Sanktionen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Berichterstattung

Austausch von Informationen und bewährten Verfahren, Auslegung und Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 24 RL 2008/98/EG

Ausnahmen von der Genehmigungspflicht