Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG

(1) Die gemäß den Richtlinien 84/525/EWG, 84/526/EWG und 84/527/EWG erteilten EWG-Bauartzulassungen für ortsbewegliche Druckgeräte und die gemäß der Richtlinie 1999/36/EG ausgestellten EG-Entwurfsprüfbescheinigungen werden als den in den Anhängen der Richtlinie 2008/68/EG genannten Bauartzulassungszeugnissen gleichwertig anerkannt; sie unterliegen aber den in diesen Anhängen festgelegten Bestimmungen über eine zeitlich begrenzte Anerkennung der Bauartzulassung.(2) Ventile und Ausrüstungsteile gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie 1999/36/EG, die gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Richtlinie 1999/36/EG mit dem in der Richtlinie 97/23/EG(1) vorgesehenen Kennzeichen versehen sind, dürfen weiter verwendet werden.

Anerkennung der Gleichwertigkeit

ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Anwendungsbereich

Definitionen

Anlagenbezogene Anforderungen

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL 2

Pflichten des Herstellers

Bevollmächtigte

Pflichten des Einführers

Pflichten des Vertreibers

Pflichten des Eigentümers

Pflichten des Betreibers

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Vertreiber gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT ORTSBEWEGLICHER DRUCKGERÄTE

KAPITEL 3

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Neubewertung der Konformität

Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der Pi-Kennzeichnung

Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte

NOTIFIZIERENDE BEHÖRDEN UND NOTIFIZIERTE STELLEN

KAPITEL 4

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Beantragung der Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierung

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Verpflichtungen der notifizierten Stelle in Bezug auf ihre Tätigkeit

Meldepflichten der notifizierten Stelle

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

KAPITEL 5

Verfahren zur Behandlung ortsbeweglicher Druckgeräte, mit denen eine Gefahr verbunden ist, auf nationaler Ebene

Schutzklauselverfahren der Union

Gefährdung von Gesundheit und Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte

Formale Nichtkonformität

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 6

Übergangsbestimmungen

Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Aufhebung

Pflichten der Mitgliedstaaten

Umsetzung

Inkrafttreten

Adressen

Liste gefährlicher güter, die nicht unter die klasse 2 fallen

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

VERFAHREN FÜR DIE NEUBEWERTUNG DER KONFORMITÄT

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 40 RL 2010/35/EU

Anerkennung der Gleichwertigkeit

Fußnote(n):