RL 2010/35/EU

Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG

Informationen

Ausfertigungsdatum16.01.2010

FundstelleAbl. 2010/L 165

Alle Normen

KAPITEL 1

ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Anwendungsbereich

Anlagenbezogene Anforderungen

KAPITEL 2

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Pflichten des Herstellers

Bevollmächtigte

Pflichten des Einführers

Pflichten des Vertreibers

Pflichten des Eigentümers

Pflichten des Betreibers

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Vertreiber gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL 3

KONFORMITÄT ORTSBEWEGLICHER DRUCKGERÄTE

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Neubewertung der Konformität

Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der Pi-Kennzeichnung

Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte

KAPITEL 4

NOTIFIZIERENDE BEHÖRDEN UND NOTIFIZIERTE STELLEN

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Beantragung der Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierung

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Verpflichtungen der notifizierten Stelle in Bezug auf ihre Tätigkeit

Meldepflichten der notifizierten Stelle

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

KAPITEL 5

SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

Verfahren zur Behandlung ortsbeweglicher Druckgeräte, mit denen eine Gefahr verbunden ist, auf nationaler Ebene

Schutzklauselverfahren der Union

Gefährdung von Gesundheit und Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte

Formale Nichtkonformität

KAPITEL 6

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Übergangsbestimmungen

Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Anerkennung der Gleichwertigkeit

Pflichten der Mitgliedstaaten

Schlussformel (nicht amtlich)

VERFAHREN FÜR DIE NEUBEWERTUNG DER KONFORMITÄT

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

Liste gefährlicher güter, die nicht unter die klasse 2 fallen