Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG

Geschehen zu Straßburg am 16. Juni 2010.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Der Präsident
 
 J. Buzek
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Der Präsident
 
 D. López Garrido

ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Anwendungsbereich

Definitionen

Anlagenbezogene Anforderungen

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL 2

Pflichten des Herstellers

Bevollmächtigte

Pflichten des Einführers

Pflichten des Vertreibers

Pflichten des Eigentümers

Pflichten des Betreibers

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Vertreiber gelten

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT ORTSBEWEGLICHER DRUCKGERÄTE

KAPITEL 3

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung

Neubewertung der Konformität

Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der Pi-Kennzeichnung

Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte

NOTIFIZIERENDE BEHÖRDEN UND NOTIFIZIERTE STELLEN

KAPITEL 4

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Beantragung der Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierung

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Verpflichtungen der notifizierten Stelle in Bezug auf ihre Tätigkeit

Meldepflichten der notifizierten Stelle

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

KAPITEL 5

Verfahren zur Behandlung ortsbeweglicher Druckgeräte, mit denen eine Gefahr verbunden ist, auf nationaler Ebene

Schutzklauselverfahren der Union

Gefährdung von Gesundheit und Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte

Formale Nichtkonformität

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 6

Übergangsbestimmungen

Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Aufhebung

Anerkennung der Gleichwertigkeit

Pflichten der Mitgliedstaaten

Umsetzung

Inkrafttreten

Adressen

Liste gefährlicher güter, die nicht unter die klasse 2 fallen

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

VERFAHREN FÜR DIE NEUBEWERTUNG DER KONFORMITÄT

Europäisches Sekundärrecht

Schlussformel (nicht amtlich) RL 2010/35/EU