Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates

<p>Die Mitgliedstaaten legen fest, welche Sanktionen bei einem Verstoß gegen die innerstaatlichen Vorschriften zur Umsetzung dieser Richtlinie zu verhängen sind. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission diese Bestimmungen bis zum 1. Juni 2015 mit und melden alle sie betreffenden Änderungen unverzüglich.</p>

Sanktionen

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Beurteilung der Gefahren schwerer Unfälle in Bezug auf einen bestimmten gefährlichen Stoff

Allgemeine Betreiberpflichten

Zuständige Behörde

Mitteilungen

Konzept zur Verhütung schwerer Unfälle

Domino-Effekte

Sicherheitsbericht

Änderung einer Anlage, eines Betriebs oder eines Lagers

Notfallpläne

Überwachung der Ansiedlung

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Öffentliche Konsultationen und Öffentlichkeitsbeteiligung am Entscheidungsverfahren

Vom Betreiber nach einem schweren Unfall zu erbringende Informationen und zu ergreifende Maßnahmen

Von der zuständigen Behörde nach einem schweren Unfall zu ergreifende Maßnahmen

Vom Mitgliedstaat nach einem schweren Unfall zu erbringende Informationen

Verbot der Weiterführung

Inspektionen

Informationsaustausch und Informationssystem

Zugang zu Informationen und Vertraulichkeit

Zugang zu Gerichten

Leitlinien

Änderung der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Berichterstattung und Überprüfung

Änderung der Richtlinie 96/82/EG

Umsetzung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 28 RL 2012/18/EU

Sanktionen