DGRL (RL 2014/68/EU)

Druckgeräterichtlinie

Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt

Informationen

Ausfertigungsdatum15.01.2014

FundstelleAbl. 2014/L 189

Alle Normen

Präambel

KAPITEL 1

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Artikel 4

Technische Anforderungen

Artikel 5

Freier Warenverkehr

KAPITEL 2

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 6

Pflichten der Hersteller

Artikel 7

Bevollmächtigte

Artikel 8

Pflichten der Einführer

Artikel 9

Pflichten der Händler

Artikel 10

Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 11

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL 3

KONFORMITÄT UND EINSTUFUNG VON DRUCKGERÄTEN UND BAUGRUPPEN

Artikel 12

Konformitätsvermutung

Artikel 13

Einstufung von Druckgeräten

Artikel 14

Konformitätsbewertungsverfahren

Artikel 15

Europäische Werkstoffzulassung

Artikel 16

Betreiberprüfstellen

Artikel 17

EU-Konformitätserklärung

Artikel 18

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 19

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

KAPITEL 4

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 20

Notifizierung

Artikel 21

Notifizierende Behörden

Artikel 22

Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 23

Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 24

Anforderungen an notifizierte Stellen und anerkannte unabhängige Prüfstellen

Artikel 25

Anforderungen an Betreiberprüfstellen

Artikel 26

Vermutung der Konformität von Konformitätsbewertungsstellen

Artikel 27

Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 28

Anträge auf Notifizierung

Artikel 29

Notifizierungsverfahren

Artikel 30

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 31

Verzeichnis von anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 32

Änderungen der Notifizierungen

Artikel 33

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 34

Pflichten der notifizierten Stellen, Betreiberprüfstellen und anerkannten unabhängigen Prüfstellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 35

Einspruch gegen Entscheidungen von notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 36

Meldepflichten der notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 37

Erfahrungsaustausch

Artikel 38

Koordinierung der notifizierten Stellen, der anerkannten unabhängigen Prüfstellen und der Betreiberprüfstellen

KAPITEL 5

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN DRUCKGERÄTE UND BAUGRUPPEN UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

Artikel 39

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Druckgeräte oder Baugruppen

Artikel 40

Verfahren zur Behandlung von Druckgeräten oder Baugruppen, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 41

Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 42

Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen

Artikel 43

Formale Nichtkonformität

KAPITEL 6

AUSSCHUSSVERFAHREN UND DELEGIERTE RECHTSAKTE

Artikel 44

Ausschussverfahren

Artikel 45

Übertragung von Befugnissen

Artikel 46

Ausübung der Befugnisübertragung

KAPITEL 7

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 47

Sanktionen

Artikel 48

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Geltung