Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien

(1) Artikel, die in Anhang I Teil 2 oder Teil 3 aufgeführte Chemikalien in ihrem Ausgangszustand enthalten, unterliegen dem Verfahren der Ausfuhrnotifikation im Sinne von Artikel 7.(2) In Anhang V aufgeführte Chemikalien und Artikel, deren Verwendung in der Gemeinschaft zum Schutz der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt verboten ist, dürfen nicht ausgeführt werden.

Kontrollen bei der Ausfuhr von bestimmten Chemikalien und Chemikalien enthaltenden Artikeln

Ziele

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bezeichnete nationale Behörden

Beteiligung der Gemeinschaft am Übereinkommen

Chemikalien, die der Ausfuhrnotifikation unterliegen, die Kandidaten für die PIC-Notifikation sind und die dem PIC-Verfahren unterliegen

Ausfuhrnotifikation an Vertragsparteien und sonstige Länder

Ausfuhrnotifikationen von Vertragsparteien und sonstigen Ländern

Informationen über den Handel mit Chemikalien

Beteiligung an der Notifikation verbotener oder strengen Beschränkungen unterliegender Chemikalien im Rahmen des Übereinkommens

Dem Sekretariat zu übermittelnde Informationen über verbotene oder strengen Beschränkungen unterliegende Chemikalien, die nicht Kandidaten für die PIC-Notifikation sind

Verpflichtungen bezüglich der Einfuhr von Chemikalien

Andere als die Ausfuhrnotifikation betreffende Verpflichtungen bezüglich der Ausfuhr von Chemikalien

Informationen über die Durchfuhr von Chemikalien

Begleitinformationen für ausgeführte Chemikalien

Verpflichtungen der für die Ein- und Ausfuhrkontrolle zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten

Sanktionen

Informationsaustausch

Technische Hilfe

Überwachung und Berichterstattung

Aktualisierung der Anhänge

Technische Leitfäden

Ausschuss

Aufhebung

Inkrafttreten

Notifikation einer verbotenen oder strengen Beschränkungen unterliegenden Chemikalie an das Sekretariat des ÜbereinkommensInformationsanforderungen für Notifikationen nach Artikel 10 dieser Verordnung

AusfuhrnotifikationNach Artikel 7 dieser Verordnung erforderliche Informationen

Von den Bezeichneten nationalen Behörden der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 dieser Verordnung an die Kommission vorzulegende Informationen

Chemikalien und Artikel, die unter ein Ausfuhrverbot fallen(Artikel 14 dieser Verordnung)

Liste der Vertragsparteien des Übereinkommens, die Informationen über die Durchfuhr von dem PIC-Verfahren unterliegenden Chemikalien wünschen(Artikel 15 dieser Verordnung)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 14 VO (EG) 2003/304

Kontrollen bei der Ausfuhr von bestimmten Chemikalien und Chemikalien enthaltenden Artikeln