Verordnung (EG) Nr. 427/2003 des Rates vom 3. März 2003 über einen befristeten warenspezifischen Schutzmechanismus für die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 519/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern

(1) Maßnahmen wegen Handelsumlenkung werden überprüft, wenn das WTO-Mitglied, das diejenige Maßnahme ergriffen hat, auf deren Grundlage im Rahmen dieser Verordnung Maßnahmen wegen Handelsumlenkung eingeführt wurden, dem WTO-Ausschuss für Schutzmaßnahmen eine Änderung dieser Maßnahme notifiziert hat.(2) Artikel 12 Absätze 3 und 4 gilt sinngemäß für Maßnahmen wegen Handelsumlenkung.

Überprüfung von Maßnahmen wegen Handelsumlenkung

BEFRISTETER WARENSPEZIFISCHER SCHUTZMECHANISMUS

TITEL I

Grundsätze

Feststellung einer Marktstörung

Feststellung einer erheblichen Handelsumlenkung

Bestimmung des Begriffs  „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft”

Verfahrenseinleitung

Untersuchung

Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen

Einstellung ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Maßnahmen

Regionale Maßnahmen

Geltungsdauer

Überprüfung von Schutzmaßnahmen

Allgemeine Bestimmungen

Übertragung von Befugnissen

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Kontrollbesuche

Vertraulichkeit

Unterrichtung

Interesse der Gemeinschaft

Bericht

KONTINGENTE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA

TITEL II

Grundsätze und schrittweise Aufhebung der Kontingente

Zuteilung der Einfuhrlizenzen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL III

Aufhebung und Änderung bestimmter Vorschriften

Schlussbestimmungen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 13 VO (EG) 2003/427

Überprüfung von Maßnahmen wegen Handelsumlenkung